 Der Tagesspiegel: SPD-Fraktionschef Steinmeier: Gabriels Parteireform wird nicht "versanden"
Geschrieben am 23-07-2011 |
Berlin (ots) - Berlin - Bei der in der SPD stark umstrittenen
Parteireform hat SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sich für
eine Verkleinerung der Gremien ausgesprochen. "Wenn Gremien und
Strukturen in Jahrzehnten wachsen, darf die Korrektur nicht zum Tabu
erklärt werden. Repräsentanz und Effizienz in der innerparteilichen
Willensbildung müssen in eine neue Balance gebracht werden", sagte er
im Interview mit dem "Tagesspiegel am Sonntag". Zurückhaltend äußerte
er sich zu dem Vorschlag, den nächsten Kanzlerkandidaten auch von
Nichtmitgliedern in einer Art Vorwahl bestimmen zu lassen. "Der
Vorschlag sieht vor, dass sich die SPD für dieses Verfahren
entscheiden kann, aber nicht muss. Aber wenn es mehrere Kandidaten
gibt und die Partei das will, kann ich es mir vorstellen." Steinmeier
sagte, die SPD werde "beweisen", dass sie reformierbar sei. Er sei
sich sicher, dass die Initiative von SPD-Chef Sigmar Gabriel nicht
"versanden" werde wie ähnliche Initiativen zur Parteireform in
früheren Jahren.
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