Trierischer Volksfreund: Mitgliederschwund bei Parteien in Rheinland-Pfalz - Leitartikel Trierischer Volksfreund, 30.07.2011

Trier (ots) - Fast könnten sie einem leidtun, die Parteien, die
keiner mehr haben will. Die Mitglieder laufen weg, die Wähler bleiben
zu Hause, das Ansehen ist im Eimer. Und der Sprung ins
Internet-Zeitalter scheitert kläglich.

Mit Partei assoziiert man den Ortsvereinskassierer, den
Karrierebeamten, der fürs Fortkommen das richtige Parteibuch braucht,
oder den Opportunisten, der fürs Regierungsamt jedes Prinzip über die
Wupper gehen lässt. Ein miserables Image, das sich die Parteien
zumindest teilweise redlich verdient haben. Oft sind sie nur
Vereinigungen zur wechselseitigen Ämterbeschaffung - was daran liegt,
dass einem ordentlichen Parteisoldaten selbst der inkompetenteste
Parteifreund in jeglichem Amt lieber ist als ein Feind von der
anderen Fraktion oder ein Unzuverlässiger ohne Parteibuch.
Machterhalt ist oberstes Prinzip, Wahlkämpfe sind Feldzüge, und
entscheidend ist, nachher zumindest mitregieren zu können.

Denn "Opposition ist Mist", wie es einst Franz Müntefering für die
ganze Branche formulierte. Ein blöder Satz. Opposition ist nötig,
wenn es Mehrheiten für die eigene Position aktuell nicht gibt. Aber
statt für diese Mehrheiten zu werben, passen Parteien ihre Programme
der vermuteten Stimmungslage an. So sind sie untereinander inhaltlich
immer gleicher und menschlich immer fremder geworden. Je weniger
Substanz, desto lauter das Getöse. Im Grundgesetz steht aber: "Die
Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit".
Da steht weder "Die Parteien nehmen dem Volk die Willensbildung ab"
noch "Die Parteien übernehmen den Willen des Volkes". Die Verfassung
fordert Mut und Ideen, keine Demoskopie-Hörigkeit.

Gehören die Parteien also in die Mottenkiste des Geschichte? Das
Problem ist, dass wir sie noch brauchen. Denn die Akzeptanz und
Stabilität unseres politischen Systems hängt damit zusammen, dass die
Bürger ihnen die Lösung von Problemen noch irgendwie zutrauen. Aber
dafür wird es wenig nützen, herumzutricksen. Sich neuen
Kommunikationsformen billig anzubiedern. Die Partei bei
Entscheidungsprozessen scheinbar zu öffnen - und trotzdem alles
Wesentliche wie bisher auszukungeln. Parteitage zur Show auszubauen.
Wir sind nicht Amerika.

Worauf es ankäme, wäre: sich ehrlich zu machen. Den Bürgern die
Wahrheit zu sagen, auch wenn es wehtut. Konzepte zu entwickeln, die
weiter reichen als bis zum Ende der Legislaturperiode.
Personalentscheidungen nach Kompetenz zu treffen und nicht nach
Parteibuch. Und, auch wenn es schrecklich altmodisch klingt: Das
Allgemeinwohl nicht mit dem der Partei zu verwechseln. Erst wenn
dieser inhaltliche Wandel glaubhaft rüberkommt, hat es Sinn, über
neue Formen zu reden.

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Thomas Zeller
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