 Mitteldeutsche Zeitung: Internet
BKA hält Website "Nürnberg 2.0" für unbedenklich
Geschrieben am 30-07-2011 |
Halle (ots) - Das Bundeskriminalamt (BKA) hält die im Internet
aufgetauchte Seite "Nürnberg 2.0", auf der Politikern, Journalisten
und Wissenschaftlern wegen ihrer angeblichen Beiträge zur
Islamisierung Deutschlands mit Strafe vergleichbar der Nürnberger
Kriegsverbrecherprozesse gedroht wird, für im Prinzip unbedenklich.
Das berichtet die in Halle erscheinende "Mitteldeutsche Zeitung"
(Online-Ausgabe) unter Berufung auf eine schriftliche Expertise.
"Abgesehen von der Androhung eines entsprechenden Verfahrens lassen
sich der Internetseite keine Drohungen gegen den oben genannten
Personenkreis entnehmen", schreibt das BKA. "In der Regel werden
derartige Listen genutzt, um Angehörige des jeweiligen anderen
politischen Lagers öffentlich im Internet oder in Szenepublikationen
bloßzustellen und zu verunsichern. Eine für den genannten
Personenkreis bestehende konkrete Gefährdung lässt sich aus den
Internetinhalten nicht ableiten und wird daher derzeit nicht
gesehen." Die Expertise schränkt allerdings ein, es bestehe "auch bei
der aktuellen Aktion das Risiko verbaler Attacken oder vereinzelter
Sachbeschädigungen". Das Projekt "Nürnberg 2.0" plant den "Aufbau
einer Erfassungsstelle zur Dokumentation der systematischen und
rechtswidrigen Islamisierung Deutschlands und der Straftaten linker
Faschisten zur Unterdrückung des deutschen Volkes", um die
Verantwortlichen "zur Verantwortung zu ziehen". In Nürnberg wurden
auch 24 Todesurteile verhängt. Auf der Liste stehen unter anderem die
Namen des SPD-Innenexperten Sebastian Edathy, des CDU-Außenpolitikers
Ruprecht Polenz sowie der Grünen-Vorsitzenden Renate Künast. Edathy
und Polenz wollen gemeinsam gegen solche Seiten vorgehen. Polenz
sagte der "Mitteldeutschen Zeitung" vor dem Hintergrund der Anschläge
in Norwegen: "Wir müssen über den Zusammenhang zwischen Unworten und
Untaten neu nachdenken. Man darf verbale Gewalt nicht hoffähig werden
lassen, wenn man reale Gewalt ächten will."
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
344956
weitere Artikel:
- Saarbrücker Zeitung: IWH-Chef Blum warnt vor dramatischen Folgen einer US-Pleite für Deutschland - USA brauchen Schuldenbremse Saarbrücken (ots) - Der Präsident des Instituts für
Wirtschaftsforschung Halle (IWH), Ulrich Blum, hat vor dramatischen
Folgen einer möglichen Zahlungsunfähigkeit der USA in Deutschland
gewarnt. "Wir hätten eine Wirtschaftskrise ersten Ranges", sagte Blum
der "Saarbrücker Zeitung (Samstag-Ausgabe).
Die Arbeitslosigkeit würde steigen, weil viele Märkte weg brächen.
Hier seien auch die indirekten Effekte zu berücksichtigen. "Wenn zum
Beispiel französische Unternehmen wegen mangelnder Exporte in die USA
Pleite gehen, bricht auch der mehr...
- OV: MEINE MEINUNG: Stuttgarter Stresstests
Von Dirk Dasenbrock Vechta (ots) - Wenn ich ehrlich bin: Stuttgart 21, Kopfbahnhof
oder Durchgangsbahnhof - es interessiert mich nicht. Zumal ich
praktisch nie mit der Bahn fahre und geschätzt vor 22 Jahren zuletzt
in Stuttgart war. Kein nachhaltiger Eindruck.
Was mich interessiert ist, was dieser Bahnhof mit dem Land
Baden-Württemberg macht. Dieses Kunstgebilde, erst 1952 aus den
Ländern Südbaden, Württemberg-Baden und Württemberg-Hohenzollern zum
neu geschaffenen Bundesland Baden-Württemberg zusammengeschraubt,
gegen den erbitterten Widerstand mehr...
- S 21 - PHOENIX mit 1,7 Prozent Marktanteil und 1,47 Millionen Zuschauern Bonn (ots) - Bonn, 30. Juli 2011 - Mit der Übertragung der
Stresstest-Präsentation zu Stuttgart 21 am Freitag erreichte PHOENIX
einen Marktanteil von 1,7 Prozent, 3,3 Prozent in der Spitze. In die
über 11 Stunden dauernde Übertragung aus dem Stuttgarter Rathaus
haben sich 1,47 Mio. Zuschauer (mindestens 1 Minute) eingeschaltet.
Dabei verfolgten sie die Debatte im Durchschnitt 82 Minuten. Das ist
der zweithöchste Wert aller PHOENIX-Übertragungen zu Stuttgart 21.
Pressekontakt:
PHOENIX-Kommunikation
Pressestelle
Telefon: 0228 mehr...
- Der Tagesspiegel: SPD-Politiker Sellering warnt vor Altersarmut im Osten Berlin (ots) - Der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern,
Erwin Sellering (SPD), hat der Bundesregierung vorgeworfen, das
Problem drohender Altersarmut im Osten Deutschlands zu ignorieren.
Sehr viele Menschen in den östlichen Bundesländern hätten wegen der
Brüche in ihren Berufsbiografen und der Tatsache, dass sie längere
Zeit unverschuldet arbeitslos waren, sehr niedrige Renten zu
erwarten, sagte Sellering dem Berliner "Tagesspiegel"
(Samstagausgabe). Er plädiere dafür, die Zeiten unverschuldeter
Arbeitslosigkeit bei der mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Anders Breivik hat Europa nicht begriffen - Leitartikel Berlin (ots) - Der 32 Jahre alte Mann aus Oslo, dessen Name für
immer der Verachtung anheimgefallen ist, hat mit seinem Massenmord
eine Diskussion über das Abendland Europa anstoßen wollen. Diese
Diskussion wird er bekommen, aber nicht so, wie er sie sich vorstellt
- als Konfrontation zwischen dem Christentum und dem Islam. Er wird
sie bekommen als eine Debatte über den Umstand - den oft belastenden
Umstand! -, dass es für die Beschreibung der heutigen Welt keine
Schwarz-Weiß-Erklärungen gibt. Er wird sie bekommen als
Vergewisserung mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
