Auseinanderdriften von Medien- und Netzpolitik stoppen

Berlin (ots) - Im Ringen um die besten Spielregeln für eine
zukunftsfähige digitale Medienordnung hat VPRT-Präsident Jürgen Doetz
für eine differenzierte Auseinandersetzung geworben. In einem
aktuellen Interview mit dem medienpolitischen Branchenblatt promedia
erklärte er, vorrangiges Ziel müsse es sein, das "Auseinanderdriften
von Netzpolitik und Medienpolitik zu stoppen und beide Bereiche
wieder enger miteinander zu verzahnen". Die im Frühjahr 2011 unter
anderem vom VPRT gegründete Deutsche Content Allianz sei hier mit
einem klar definierten Ziel angetreten.

Mit Blick auf die Auseinandersetzungen mit dem
öffentlich-rechtlichen Rundfunk erklärte Doetz allerdings zugleich,
die Allianz sei "nicht die große friedenstiftende
Zwangsharmonisierung all derer, die mit und von Inhalten lebten".
"Unsere Mitglieder haben eben nach wie vor große Probleme mit den
zusätzlichen digitalen Angeboten von ARD und ZDF und niemand denkt
daran, die mit Rücksicht auf die Content Allianz jetzt zuzupudern.
Man darf in der gesamten Debatte um eine digitale Medienordnung aber,
und das ist ein entscheidender Punkt, nicht länger nur schwarz-weiß
sehen, sondern muss differenziert denken", forderte der Präsident und
fügte hinzu: "Wir werden die Konflikte da, wo es notwendig ist, auch
weiter austragen, aber wir wollen Gemeinsamkeiten stärker politisch
nutzen."

Solange sich die Inhalteanbieter mit ihren Geschäftsmodellen im
Übrigen in einem Markt und einem Wettbewerb bewegten, in dem es keine
klar definierten Spielregeln gebe, werde es immer Reibungen geben.
Dringend notwendig seien deshalb neben den zu führenden politischen
Diskussionen auch direkte Gespräche etwa mit den Netz- und
Plattformbetreibern über die Frage von Netzneutralität und des
Schutzes von Inhalten, um ein gegenseitiges Verständnis zu erreichen.
"Denn", so Doetz, "Schutz von Inhalten muss nicht bedeuten, dass die
Freiheit abgeschafft werden soll. Freiheit muss nicht bedeuten, dass
sie grenzenlos sein muss." In Fragen wie diesen werde die Deutsche
Content Allianz geschlossen agieren und ihr gesamtes Gewicht
einsetzen.

Bezug nehmend auf den Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der
Internetpiraterie wie auch den so genannten "Dritten Korb" äußerte
der VPRT-Präsident die dringende Hoffnung auf die zeitnahe Vorlage
konkreter Vorschläge aus dem Bundeswirtschafts- und dem
Bundesjustizministerium. Statt sich weiter in Geduld zu üben ("Soll
ich jetzt als Mahnwache mit einer Kerze vor dem
Wirtschaftsministerium übernachten?"), solle man in Deutschland von
anderen Ländern lernen, erste Schritte zu gehen und Maßnahmen gegen
Piraterie auch dann zu beschließen, wenn man nicht ausschließen
könne, dies notfalls in zwei Jahren - wenn man möglicherweise über
neue Erkenntnisse verfüge - korrigieren zu müssen.

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Über den VPRT:
Der VPRT ist die Interessenvertretung der privaten Rundfunk- und
Telemedienunternehmen. Mit ihren TV-, Radio-, Online- und
Mobile-Angeboten bereichern seine rund 140 Mitglieder Deutschlands
Medienlandschaft durch Vielfalt, Kreativität und Innovation. Damit
das auch in der digitalen Welt so bleibt, müssen die regulatorischen,
technologischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen stimmen. Als
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