BundeswehrVerband: Langjährige Forderung des Verbandes und der Geschädigten erfüllt
Geschrieben am 07-10-2011 |
Berlin (ots) - Radaropfer-Stiftung kommt endlich
Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt die Planungen des
Verteidigungsministeriums und der Bundestagsfraktionen von Union,
SPD, FDP und Grünen, eine Stiftung für Radaropfer einzurichten. Sie
soll mit einem anfänglichen Stiftungskapital von sieben Millionen
Euro ausgestattet werden. Der Bundesvorsitzende, Oberst Ulrich
Kirsch: "Damit wird eine langjährige Forderung des Deutschen
BundeswehrVerbandes und der Geschädigten erfüllt. Zukünftig wird es
auch möglich sein, persönliche Härtefälle abzumildern, die mit den
Regeln des starren Versorgungsrechts bisher nicht aufgefangen werden
konnten."
Von der Stiftung sollen Soldaten und Zivilbeschäftigte der
Bundeswehr und der ehemaligen Nationalen Volksarmee (NVA), die durch
ihre Tätigkeit insbesondere in den 1960er und `70er Jahren an
Radargeräten gesundheitliche Schäden davongetragen haben, entschädigt
werden können. Viele sind schwer an Krebs erkrankt, einige sind
mittlerweile daran verstorben. Von den bisher rund 3800 Soldaten und
Zivilbeschäftigen sowie deren Angehörigen, die einen Antrag gestellt
haben, wurden ungefähr 20 Prozent versorgungsrechtlich anerkannt.
Schmerzensgeld wurde bisher in keinem Fall gezahlt.
Der Deutsche BundeswehrVerband hat schon Anfang 2001 die
Einrichtung einer solchen Stiftung gefordert. Ulrich Kirsch: "Nach
der langen Wartezeit für die Betroffenen ist jetzt nur zu hoffen,
dass die Stiftung so schnell wie möglich eingerichtet wird und ihre
Arbeit aufnehmen kann. Dabei sollten die
Entschädigungsvoraussetzungen nicht zu eng gefasst werden", so
Kirsch. Mit der beabsichtigten Wahl des ehemaligen Bundesvorsitzenden
und jetzigen Ehrenvorsitzenden des Verbandes, Oberst a.D. Bernhard
Gertz, zum Ombudsmann der Stiftung wäre dies aber sicherlich möglich.
Der besondere Dank des Verbandes gilt den zuständigen
Berichterstattern in den Fraktionen und insbesondere dem
Parlamentarischen Staatssekretär Christian Schmidt, der sich seit
Jahren für die Schaffung dieser Stiftung eingesetzt hat.
Pressekontakt:
Jan Meyer, Tel.: 030/ 804703-30
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