Europa-Terminvorschau vom 10. Oktober bis zum 16. Oktober 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 10. Oktober

Brüssel/Warschau: Europäischer Innovationsgipfel 2011

In diesem Jahr findet zum dritten Mal der Europäische
Innovationsgipfel statt, diesmal unter dem Motto "Towards a European
Innovation Ecosystem". Teilnehmen wird auch EU-Forschungskommissarin
Maire Geoghegan-Quinn. Nähere Informationen finden Sie auf der hier.
http://ots.de/MRhwX

Brüssel: "Open Days 2011" Europäische Woche der Regionen und
Städte (bis 13. Oktober)

Der Ausschuss der Regionen gibt anlässlich der Europäischen Woche
der Regionen und Städte eine Pressekonferenz am Eröffnungstag (14:00
Uhr bis 14:30 Uhr). Sprecher vor Ort sind u.a. EU-Kommissar für
Regionalpolitik, Johannes Hahn und Ausschusspräsidentin Mercedes
Bresso. Die Konferenz wird von Europe by Satellite (EbS) übertragen.
Nähere Informationen erhalten Sie hier
http://ec.europa.eu/regional_policy/conferences/od2011/index.cfm oder
bei Ton Van Lierop, Sprecher von Kommissar Hahn (Tel: +32 2 29 66565,
Ton.van-Lierop@ec.europa.eu ).

Luxemburg: Ratstreffen der EU-Außenminister (bis 11.10.)

Auf der Tagesordnung der EU-Außenmister stehen die jüngsten
Entwicklungen in Syrien, Libyen und dem Yemen sowie der
Friedensprozess im Mittleren Osten. Außerdem soll über die Lage in
Weißrussland und dem Iran beraten werden. Die genaue Agenda finden
Sie vorab auf der Ratsseite
http://consilium.europa.eu/press/council-meetings.aspx?lang=de .
Weitere Informationen erteilt Susanne Kiefer von der Pressestelle des
Rats (Tel. + 32 2 281 94 42, susanne.kiefer@consilium.europa.eu ).

Luxemburg: Ratstreffen der EU-Umweltminister

Die Umweltminister wollen bei ihrem Treffen über eine Verlängerung
des Kyoto-Protokolls über 2012 hinaus beraten. Das Protokoll ist die
bisher einzige weltweit bindende Vereinbarung im Kampf gegen den
Klimawandel und wurde 1997 von allen Industrienationen außer den USA
unterzeichnet. Damit bereiten die EU-Umweltminister auch das Treffen
zur UN-Klimarahmenkonvention (UNFCCC) vom 28.11. bis 9.12. im
südafrikanischen Durban vor. Weitere Informationen finden Sie auf der
Internetseite des Rats
http://consilium.europa.eu/press/council-meetings.aspx?lang=de sowie
von Helena Gomes von der Pressestelle (Tel: +32 (0)2 281 70 40,
helena.gomes@consilium.europa.eu ).

Dienstag, 11. Oktober

Brüssel: Kommission macht Vorschläge für europäisches
Vertragsrecht

Die Europäische Kommission legt Vorschläge für eine Harmonisierung
des europäischen Vertragsrechts vor. Zwischen den 27 europäischen
Mitgliedstaaten gibt es immer noch große Unterschiede im
Vertragsrecht, die den Handel mit dem Ausland vor allem für kleine
Unternehmen teuer und kompliziert machen. EU-Vizepräsidentin Viviane
Reding wird die Vorschläge um 12.30 Uhr in einer Pressekonferenz
präsentieren, die auch live auf Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS) übertragen
wird. Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite der
EU-Kommission. http://ec.europa.eu/justice/contract/index_de.htm

Brüssel: Kommission legt verbesserte Vorschläge zur
Patienteninformation vor

Die Europäische Kommission wird verbesserte Vorschläge zur
Information von Patienten über verschreibungspflichtige Medikamente
vorlegen. Damit soll unnötige Bürokratie vermieden und gleichzeitig
sichergestellt werden, dass Patienten Zugang zu verlässlichen
Informtionen erhalten. EU-Gesundheitskommissar John Dalli wird die
Vorschläge um 12 Uhr in einer Pressekonferenz vorstellen. Weitere
Informationen erhalten Sie auf der Seite der Europäischen Kommission
http://ec.europa.eu/health/human-use/index_en.htm und beim Sprecher
von Kommissar Dalli, Frédéric Vincent (Tel: +32 2 298 71 66;
Frederic.Vincent@ec.europa.eu )

Luxemburg: EU-Rat für Allgemeine Angelegenheiten

Der Rat wird das Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 17.
Oktober vorbereiten sowie den G20-Gipfel am 3. und 4. November in
Cannes. Außerdem wird sich der Rat mit den Vorschlägen der
Europäischen Kommission zur künftigen Regionalpolitik in der EU
befassen. Die genaue Agenda wird vorab auf der Ratsseite
http://consilium.europa.eu/press/council-meetings.aspx?lang=de
bekannt gegeben. Weitere Informationen erteilt François Head von der
Pressestelle des Rats (Tel. + 32 2 281 60 83,
francois.head@consilium.europa.eu )

Mittwoch, 12. Oktober

Brüssel: "Mini-Plenum" des Europäischen Parlaments

Das Europäische Parlament wird in seiner Kurzsitzung u.a. über den
Schengen-Beitritt von Bulgarien und Rumänien beraten, sowie über ein
Sicherungssystem für Versicherungen und die Zukunft der
Mehrwertsteuer in der EU. Die genaue Agenda der Plenarsitzung finden
Sie unter http://ots.de/hXPoN

Brüssel: Kommissionstreffen zur künftigen EU-Agrarpolitik

Thema der Kommissionssitzung ist die gemeinsame Agrarpolitik nach
2013. Sie zielt darauf ab, Landwirtschaft und Umweltschutz noch enger
zu verzahnen. EU-Agrarkommissar Dacian Cioloş stellt die
Vorschläge der Kommission um 12.30 Uhr in einer Pressekonferenz vor.
Sie wird live auf Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm (EbS) übertragen.

Außerdem veranstalten die Vertretungen der Europäischen Kommission
in Berlin und München zeitgleich erläuternde Veranstaltungen mit
Blick auf die deutsche Landwirtschaft. Informationen dazu erhalten
Sie bei den Pressestellen in Berlin und München, von Claudia Guske
(Tel: +49 (30) 2280-2190, claudia.guske@ec.europa.eu) und Peter
Martin (Tel: +49 (89) 242448-36).

Nähere Informationen zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik
finden Sie auf der Webseite der Kommission.
http://ec.europa.eu/agriculture/cap-post-2013/index_de.htm

Brüssel: Pressekonferenz zum Erweiterungspaket der EU-Kommission
EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle präsentiert das jährliche
Erweiterungspaket der Europäischen Kommission. Es umfasst unter
anderem eine Stellungnahme der Kommission zum Beitrittsantrag von
Serbien, eine Stellungnahme zum Beitritt Kroatiens sowie acht
Fortschrittsberichte für die weiteren Kandidatenländer (bzw.
potentielle Kandidatenländer). Die Pressekonferenz um 14 Uhr wird
live auf Europe by Satellite (EbS) übertragen. Nähere Informationen
finden Sie hier. http://ots.de/AtbZG

Donnerstag, 13. Oktober

Brüssel: Pressekonferenz zur Entwicklungspolitik der EU-Kommission

EU-Entwicklungsminister Andris Piebalgs stellt auf der
Pressekonferenz zwei Mitteilungen mit Kommissionsvorschlägen zur
Reform der europäischen Entwicklungspolitik vor. Die Pressekonferenz
findet um 12.30 Uhr statt und wird wird live auf Europe by Satellite
(EbS) übertragen. Nähere Informationen finden Sie auf der Seite von
Kommissar Piebalgs.
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/piebalgs/index_en.htm

Luxemburg: EuGH-Urteil zu grenzüberschreitender Fahrerlaubnis

Herr Apelt ist deutscher Staatsbürger. Im Januar 2006 wurde ihm
von den deutschen Behörden wegen Trunkenheit am Steuer der
PKW-Führerschein entzogen. Währenddessen ihm in Deutschland der
Führerschein entzogen war, hatte Apelt eine tschechische
Fahrerlaubnis der Klasse B erworben. 2007 machte Herr Apelt einen
neuen Führerschein der Klasse D mit Wohnsitzangabe in Tschechien. Das
Landgericht Baden-Baden möchte nun vom Gerichtshof wissen, ob die
tschechische Fahrererlaubnis der Klasse D von Herrn Apelt in der
Bundesrepublik Deutschland anerkannt werden muss. Weitere
Informationen zu dem Fall unter der Aktenzahl C-224/10 finden Sie auf
der Website des Europäischen Gerichtshofs. http://ots.de/oJiFh

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm
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