 FT: Kommentar zu Ukraine/Timoschenko
Geschrieben am 11-10-2011 |
Flensburg (ots) - Der Schuldspruch gegen Julia Timoschenko ist
eine ebensolche Farce, wie es der gesamte Prozess war und wie es die
erwartete Amnestie sein wird. All das wirft ein Schlaglicht auf ein
Land, das zwar vor der Haustür der EU liegt, zugleich aber Lichtjahre
weit davon entfernt ist, die Mindestanforderungen eines
demokratischen und freiheitlichen Rechtsstaates zu erfüllen. Das
Verfahren gegen Timoschenko war von Anfang an nichts als ein
politisch motivierter Schauprozess. Präsident Viktor Janukowitsch
wollte sich seiner Erbfeindin entledigen. Da der Staatschef in der
Ukraine de facto auch das Sagen in den Gerichtssälen hat, wählte
Janukowitsch den formal sauberen Weg über eine Anklage wegen
Amtsmissbrauchs. Das Absurde ist, dass der Gasdeal, den Timoschenko
mit dem Kreml ausbaldowert hat, tatsächlich der Versuch war,
ukrainische Oligarchen auszubooten, die zum Janukowitsch-Lager
zählen. Es ging bei all dem von Anfang an nicht um
Wirtschaftspolitik, um Recht oder Diplomatie, sondern um Geld, Macht
und Eigeninteressen - und zwar auf allen Seiten! Unschuldig ist in
diesem Trauerspiel niemand.
Pressekontakt:
Flensburger Tageblatt
Stephan Richter
Telefon: 0461 808-0
redaktion@shz.de
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