Ergebnis der Sozialversicherung im 1. Halbjahr 2011

Wiesbaden (ots) - Im ersten Halbjahr 2011 verzeichnete die
gesetzliche Sozialversicherung - in Abgrenzung der Finanzstatistik -
einen kassenmäßigen Finanzierungsüberschuss von 4,0 Milliarden Euro.
Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, wies die
gesetzliche Sozialversicherung im ersten Halbjahr 2010 ein
Finanzierungsdefizit von 3,0 Milliarden Euro auf.

Der Finanzierungsüberschuss im ersten Halbjahr 2011 ist maßgeblich
auf die positive konjunkturelle Entwicklung zurückzuführen. Die
Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung summierten sich im
ersten Halbjahr 2011 auf 257,6 Milliarden Euro. Im Vergleich zum
ersten Halbjahr 2010 entspricht dies einem Anstieg der Einnahmen um
2,0 %. Die Ausgaben gingen im selben Zeitraum um 0,6 % auf 253,5
Milliarden Euro zurück. Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst
die gesetzliche Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung,
die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit.

Sowohl die Einnahmen als auch die Ausgaben der gesetzlichen
Rentenversicherung beliefen sich im ersten Halbjahr 2011 auf 124,1
Milliarden Euro und glichen sich somit aus. Im Vorjahresvergleich
stiegen die Einnahmen um 1,8 %, die Ausgaben um 0,4 %. Im ersten
Halbjahr 2010 wies die gesetzliche Rentenversicherung noch ein
Finanzierungsdefizit von 1,8 Milliarden Euro auf.

Die überwiegend aus Zuweisungen des Gesundheitsfonds bestehenden
Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung - im Wesentlichen
handelt es sich hierbei um Beitragseinnahmen - stiegen im ersten
Halbjahr 2011 um 4,8 % auf 92,7 Milliarden Euro. Die Ausgaben
erhöhten sich um 2,3 % auf 89,8 Milliarden Euro. Daraus ergab sich
für die gesetzliche Krankenversicherung ein Finanzierungsüberschuss
im ersten Halbjahr 2011 von 2,9 Milliarden Euro. Im vergleichbaren
Vorjahreszeitraum lag der Finanzierungsüberschuss noch bei 0,3
Milliarden Euro.

Die Einnahmen der Bundesagentur für Arbeit entwickelten sich im
ersten Halbjahr 2011 hingegen rückläufig. Sie sanken um 7,8 % auf
19,1 Milliarden Euro. Im Wesentlichen ist dieser Rückgang darauf
zurückzuführen, dass die Bundesagentur für Arbeit im Vergleich zum
ersten Halbjahr 2010 weniger Mittel im Rahmen der Bundesbeteiligung
vorzeitig abgerufen hat. Die Ausgaben lagen im ersten Halbjahr 2011
bei 17,8 Milliarden Euro und damit um 4,5 Milliarden Euro deutlich
unter denen des vergleichbaren Vorjahreszeitraumes. Aufgrund des
kräftigen Ausgabenrückgangs um 20,3 % wies die Bundesagentur für
Arbeit im ersten Halbjahr 2011 einen Finanzierungsüberschuss von 1,2
Milliarden Euro auf, nach einem Finanzierungsdefizit von 1,7
Milliarden Euro im ersten Halbjahr 2010.

Wie bereits im vergleichbaren Vorjahreszeitraum glichen sich die
Einnahmen und die Ausgaben der gesetzlichen Pflegeversicherung im
ersten Halbjahr 2011 nahezu aus. Sie beliefen sich jeweils auf rund
10,8 Milliarden Euro. Im Vorjahresvergleich stiegen die Einnahmen um
1,8 %, die Ausgaben um 2,4 %.

Wegen stark unterjähriger Schwankungen der Einnahmen und Ausgaben
können anhand der Daten des ersten Halbjahres noch keine Rückschlüsse
auf das Jahresergebnis gezogen werden.

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Peter Hatzmann,
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