Ukrainischer Präsident: Die Entscheidung über die EU-Integration liegt beim Volk

Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) -

Der Präsident der Ukraine Viktor Janukowitsch bestätigte die
EU-Integration als eines der grundlegenden aussenpolitischen Ziele
für die Ukraine. Der ukrainische Präsident sagte, dass er auf die
Integration seines Landes in die EU bestehen will, da es die Wahl des
ukrainischen Volkes ist. Während seines Treffens mit den
internationalen Journalisten am Montag, dem 17. Oktober 2011 hat
Viktor Janukowitsch seine politische Position klar dargestellt.

Der Präsident der Ukraine hat angemerkt, dass der
Integrationsprozess der Ukraine in Europa nun schon eine Weile anhält
und das schon viel erreicht wurde, um dieses Ziel zu erfüllen. Viktor
Janukowitsch sagte, dass die EU und die Ukraine Partner seien. Er
hält es nicht für notwendig, nach Gefallen zu fragen und fordert den
Westen auf, sein Land zu respektieren. Der Präsident bestätigte
weiterhin seine Intention am 20. Oktober 2011 nach Brüssel zu kommen,
um den Präsidenten der Europäischen Kommission, José Manuel Barroso,
zu treffen.

Viktor Janukowitsch gab an, dass er die Aussage über die
EU-Mitgliedschaft der Ukraine trotz der gemeldeten Zurückhaltung der
Europäischen Partnerin das Assoziierungsabkommen aufnehmen wolle.

Der ukrainische Präsident widerlegte die Gerüchte über eine
mögliche Teilnahme der Ukraine an einem Handelsblock mit Russland,
wie das The Wall Street Journal berichtet. Der Präsident stellte
klar, dass die Mitgliedschaft der Ukraine in der
Welthandelsorganisation sowie das Ziel, ein Freihandelsabkommen mit
der Europäischen Union zu unterschreiben, die Ukraine davon abhielte,
Teil eines solchen Handelsblocks zu werden.

Die nächste Verhandlungsrunde zwischen der EU und der Ukraine
über das Assoziierungsabkommen ist für den 15. Dezember 2011 geplant.
Der EU-Ukraine-Gipfel wird in der ukrainischen Hauptstadt stattfinden
und solldas Abschlussstadium in den Verhandlungen über das
Assoziierungsabkommen darstellen. Vor kurzem haben sowohl die Ukraine
als auch die EU ihre Intention ausgedrückt, das Assoziierungsabkommen
vor Ende des Jahres 2011 zu unterzeichnen. Diesen Frühling haben
beide Parteien angemerkt, dass in 90% der Punkte des
Freihandelsabkommens, einem integralen Bestandteil des
Assoziierungsabkommens, Einigkeit besteht.

Die Assoziierung ist ein Instrument der Europäischen
Nachbarschaftspolitik - ein aussenpolitisches Mittel der Europäischen
Union mit dem Ziel, das Aufkommen neuer Trennungslinien zwischen der
EU und seinen Nachbarn zu vermeiden. Dieses aussenpolitische
Instrument wurde 2004 eingerichtet, um die Stabilität zu stärken,
Sicherheit zu fördern und Wohlstand in den 16 unmittelbaren
Nachbarstaaten anzuregen.

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