Barthle/Götz: Städtebauförderung wird angehoben
Geschrieben am 11-11-2011 |
Berlin (ots) - Zu dem Ergebnis der abschließenden
Bereinigungssitzung im Haushaltsausschuss erklären der
haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Norbert
Barthle, und der kommunalpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz:
Barthle: "Der ursprünglich im Kabinettsentwurf vorgesehene
Haushaltsansatz für die Städtebauförderung von 410 Millionen Euro
wird um 45 Millionen aufgestockt. Der Bund stellt damit im Jahr 2012
- wie im laufenden Jahr 2011 - 455 Millionen Euro zur Verfügung."
Götz: "Damit ist ein wichtiges Ziel erreicht. Die Koalition setzt
trotz der erforderlichen Sparanstrengungen für den Bundeshaushalt ein
positives Signal an die Städte und Gemeinden. Vor Ort wird damit ein
Investitionsvolumen in Höhe von über 3,7 Milliarden Euro angestoßen."
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