 Fischer/Kaufmann: Stuttgart 21 setzt wichtiges Signal für Großprojekte
Geschrieben am 30-11-2011 |
Berlin (ots) - Nach der Volksabstimmung für das Projekt Stuttgart
21 debattiert heute der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde
zum Thema "Standort Deutschland sichern - Stuttgart 21 zügig umsetzen
und grüne Pläne zur Belastung des Mittelstands stoppen". Dazu
erklären der bau- und verkehrspolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer, sowie der zuständige
Berichterstatter Stefan Kaufmann:
"Das Ergebnis der Volksabstimmung mit der deutlichen Mehrheit für
das Projekt Stuttgart 21 setzt ein wichtiges Signal für die Region
Stuttgart und darüber hinaus. Lange waren vor allem die Projektgegner
in den Medien präsent. Aber die Abstimmungsergebnisse zeigen: Selbst
52,9 Prozent der Abstimmungsteilnehmer in Stuttgart wollen dieses
Projekt; 58,8 Prozent sind es in ganz Baden-Württemberg. Das
motiviert uns: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich weiterhin
dafür einsetzen, Infrastruktur zukunftsfähig auszubauen. Wenn wir die
Zukunft gestalten wollen, muss auch Neues entstehen können.
Wir werden aus der Debatte um Stuttgart 21 die richtigen Schlüsse
ziehen: Bei Großprojekten müssen wir eine breite Öffentlichkeit
herstellen, die unmittelbar betroffenen Bürgerinnen und Bürger
bereits viel früher aktiv einbeziehen und transparent die Vorteile
und kritischen Punkte diskutieren. Gleichzeitig müssen wir es
schaffen, große Infrastrukturprojekte schneller umzusetzen. Damit
können auch die Kostenkalkulationen besser eingehalten werden.
Das Ergebnis der Volksabstimmung ist ein klarer Auftrag der
Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg an ihre Landesregierung
und an alle weiteren Projektpartner: Das Projekt Stuttgart 21 muss
zügig umgesetzt werden. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hofft, dass
durch die klare Entscheidung die Situation vor Ort befriedet werden
kann."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
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