 Silberhorn: Bundeswehr im Einsatz für Frieden und Sicherheit
Geschrieben am 01-12-2011 |
Berlin (ots) - Der Deutsche Bundestag entscheidet heute über die
Fortsetzung von drei Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Dazu erklärt
der sicherheitspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Thomas Silberhorn:
"Die Auslandseinsätze der Bundeswehr in Bosnien-Herzegowina, am
Horn von Afrika sowie im Mittelmeer dienen der Wahrung des
internationalen Friedens und der Sicherheit. Der Beitrag deutscher
Soldatinnen und Soldaten genießt bei unseren Partnern und Verbündeten
überaus hohe Wertschätzung. Er dient unseren Interessen und fördert
das Ansehen Deutschlands.
Zur politischen Verantwortung gehört es, deutsche Streitkräfte nur
dann in Auslandseinsätze zu entsenden, wenn diese auf einer
völkerrechtlichen Grundlage beruhen, realistische Ziele verfolgen und
die dafür notwendigen Mittel zur Verfügung stehen. Darüber hinaus
muss es eine an die Verhältnisse vor Ort angepasste Abzugsperspektive
geben. Daher ist es zu begrüßen, dass die Bundesregierung angesichts
der weitgehend stabilen Sicherheitslage in Bosnien-Herzegowina die
Weiterentwicklung der Mission ALTHEA in eine Beratungs- und
Unterstützungsmission anstrebt.
Die Beteiligung am Einsatz der NATO im Mittelmeer zur Bekämpfung
des internationalen Terrorismus entspringt deutschen
Sicherheitsinteressen und ist Ausdruck unserer Bündnissolidarität.
Das Vorgehen gegen die Piraterie am Horn von Afrika unter Führung der
Europäischen Union hat seinen militärischen Kernauftrag bislang voll
erfüllt. Es muss einhergehen mit einer politischen Strategie zur
regionalen Stabilisierung und zur Entwicklung staatlicher Strukturen
in Somalia."
Hintergrund:
Die Auslandseinsätze in Bosnien (EU-Mission ALTHEA), am Horn von
Afrika (EU-Mission ATALANTA) sowie im Mittelmeer (NATO-Einsatz
"Operation Active Endeavour - OAE") stehen heute im Deutschen
Bundestag zur Verlängerung um ein weiteres Jahr an.
Pressekontakt:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Telefon: 030 / 227 - 5 5012 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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