 Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Neonazis
Geschrieben am 01-12-2011 |
Stuttgart (ots) - Trotz riesiger Apparate haben es
Verfassungsschutz und Polizei jahrelang nicht geschafft, die
Terroristen zu stoppen. Das wirft kein gutes Licht auf den
Informationsfluss zwischen den Sicherheitsbehörden. Vor dem
Hintergrund der bisherigen Erkenntnisse, die Bundesanwaltschaft und
Bundeskriminalamt vorlegen, ist es deshalb dringend geboten, vor
einem hektischen Anlauf der Politik nach Karlsruhe auf ein neues
NPD-Verbotsverfahren erst einmal lückenlose Aufklärung zu betreiben.
(...) Erst dann ist eine Klage sinnvoll. Weitere Pannen im Umgang mit
den Rechtsradikalen kann sich der Staat nämlich nicht mehr leisten.
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 - 7110
cvd@stn.zgs.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
366733
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: zum NPD-Verbot Halle (ots) - NPD-Verbotsverfahren hat Sachsen-Anhalts
Innenminister Holger Stahlknecht gerade in den eigenen Reihen viel
Kritik eingebracht. Angesichts der täglich wachsenden Erkenntnisse
über einen seit Jahren in Deutschland nicht zur Kenntnis genommenen
Rechtsterrorismus und dessen offensichtliche Verbindungen zur NPD
müssen CDU und CSU wohl konstatieren: Stahlknecht hatte Recht.
Gefährlich wäre es jedoch, jetzt dessen Bund-Länder-Arbeitsgruppe für
überflüssig zu erklären, weil auch in konservativen Kreisen dieses
Landes der Ruf mehr...
- Rheinische Post: Iranische Bedrohung Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Matthias Beermann:
Bisher war das kaum noch zu leugnende Streben der iranischen
Führung nach Atomwaffen eher ein Fall für geopolitische Experten. Aus
europäischer Perspektive ließ es sich einigermaßen bequem abhaken als
regionaler Konflikt zwischen Israel und dem Regime in Teheran.
Spätestens seit gestern hat sich die Perspektive verschoben, ist die
Bedrohung uns auf den Leib gerückt. Teheran soll für den Fall einer
kriegerischen Auseinandersetzung Angriffe auf US-Einrichtungen in
Deutschland mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Weizenzuchtzentrum in Sachsen-Anhalt Halle (ots) - Das neue Weizen-Zuchtzentrum in Gatersleben kann
dazu hoffentlich schon bald einen wichtigen Beitrag leisten. Mit dem
landwirtschaftlichen Ableger des Chemiegiganten Bayer, Bayer
CropScience, siedelt sich in dem Biotechpark einer der Großen im
Geschäft mit Dünger und Pflanzenschutzmitteln an. Das Unternehmen
will nun seine Produktpalette im Bereich Saatgut erweitern und den
Marktführern BASF und Monsanto Konkurrenz machen. Das ist eine gute
Nachricht, denn Weizen ist und bleibt das wichtigste Brotgetreide der
Welt. mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Endlich hat ein NPD-Verbot eine Chance - Leitartikel Berlin (ots) - Die Bedenken waren groß. Und sie waren berechtigt,
seit 2003 ein Verbotsverfahren gegen die NPD peinlich gescheitert
ist. Die Lage hat sich geändert. Endlich, ist hinzuzufügen. Mit der
Festnahme eines früheren NPD-Funktionärs wegen dessen mutmaßlicher
Zusammenarbeit mit der terroristischen Mörderbande aus dem
neonazistischen Untergrund verstärkt sich der bislang nur vermutbare,
aber nicht beweisbare Verdacht, dass es eben doch enge Verknüpfungen
zwischen der rechtsextremistischen Partei und der rechten Gewalt- und
Terrorszene mehr...
- Neue Westfälische (Bielefeld): KOMMENTAR
Rechnungshofbericht zum Duisburger Landesarchiv
Kriminelle Machenschaften
PETER JANSEN, DÜSSELDORF Bielefeld (ots) - Der Sonderbericht des Landesrechnungshofs zu der
geplanten Errichtung eines neuen Landesarchivs im Duisburger Hafen
ist eine schallende Ohrfeige für die Geschäftsführung des
landeseigenen Bau- und Liegenschaftsbetriebs (BLB) und die
aufsichtführende damalige Staatskanzlei unter Staatssekretär
Hans-Heinrich Große-Brockhoff (CDU). Was die Rechnungsprüfer an
Ungereimtheiten, Versäumnissen und Fehlentscheidungen auflisten,
verschlägt einem die Sprache. Man mag kaum glauben, dass derartige
Zustände in einem Betrieb des mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
