Europa-Terminvorschau vom 5. bis 11. Dezember 2011

Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.

Kurzfristige Änderungen sind möglich!

Montag, 5. Dezember

Brüssel: Ratstreffen der EU-Außenminister

Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite http://ots.de/ruhnS
der EU.

Brüssel: Treffen der EU-Wettbewerbsminister (bis 6.12.)

Nähere Informationen finden Sie auf der Webseite http://ots.de/4M5oW
der EU.

Brüssel: Innovationskongress (bis 6.12.)

Der erste Innovationskongress findet am 5. und 6. Dezember im Square
Meeting Center in Brüssel statt. Während der Eröffnungsveranstaltung
am 5.12. übergibt EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso
gemeinsam mit Vize-Präsident Antonio Tajani und
EU-Forschungskommissarin Máire Geoghegan-Quinn den ersten
EU-Frauen-Innovationspreis. Weitere Informationen zur Veranstaltung
finden Sie auf der EU-Webseite
http://ec.europa.eu/research/innovation-union/index_en.cfm?pg=home.

Dienstag, 6. Dezember

Berlin: Presse-Hintergrundgespräch der EU-Kommission zum EU-Gipfel

In einem Vor-Briefing zum Europäischen Rat (Unter 2) werden
Maarten Verwey, stellvertretender Generaldirektor für Wirtschaft und
Finanzen, und Jens Mester aus dem Sprecherdienst der Kommission in
Brüssel die Erwartungen der Kommission an das Gipfeltreffen der
Staats- und Regierungschefs am 9. Dezember erläutern. Von diesem
werden Weichenstellungen im Kampf gegen die Finanzkrise und für eine
neue Stabilitätskultur erwartet. Ihre Vorschläge dazu hat die
Europäische Kommission kürzlich in einem Paket präsentiert. Das
Gespräch findet statt um 13.30 Uhr in der Vertretung der Europäischen
Kommission, Unter den Linden 78, 10117 Berlin. Anmeldungen bei
Gabriele.Grigat@ec.europa.eu.

Brüssel: Pressekonferenz zum künftigen Mehrwertsteuersystem

In einer Pressekonferenz wird EU-Kommissar Algridas Semeta,
zuständig für Steuern und Betrugsbekämpfung, eine Mitteilung der
Kommission zur Zukunft des Mehrwertsteuersystems in der EU
vorstellen. Die genaue Zeit der Pressekonferenz steht noch nicht
fest. Sie wird auf EbS
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 übertragen.
Mehr Informationen zum Mehrwertsteuersystem finden Sie hier:
http://ots.de/ph7k5.

Düsseldorf: Literarischer Abend des Regionalen Weimarer Dreicks

Das Europaministerium des Landes Nordrhein-Westfalen lädt ein zum
literarischen Abend "Litteratrojka" des Regionalen Weimarer Dreiecks.
Die Autoren Lucien Suel (Nord-Pas de Calais, Frankreich), Szczepan
Twardoch (Schlesien, Polen) und Norbert Horst (Nordrhein-Westfalen,
Deutschland) lesen und diskutieren. Beginn: 18.30 Uhr, Ort: Villa
Horion, Haroldstr. 2, 40213 Düsseldorf. Die Veranstaltung wird in
Zusammenarbeit mit dem Literaturbüro NRW e. V., dem Institut français
Düsseldorf und dem Polnischen Institut Düsseldorf durchgeführt.
Rückfragen und Anmeldung bei Michael Opitz (Tel.: 0211 837 1283,
E-Mail: michael.opitz@stk.nrw.de). Das Programm finden Sie hier
http://ots.de/DQSLZ.

Mittwoch, 7. Dezember

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung (u.a. Finanzierung der
EU-Außenpolitik, Initiative zur Finanzierung von kleinen und
mittleren Unternehmen)

Die Europäische Kommission wird sich bei ihrer Sitzung u. a. mit
der zukünftigen Finanzierung der europäischen Außenpolitik befassen.
Dazu ist eine Presskonferenz geplant, deren genaue Zeit noch
bestätigt wird. Hintergrundinformationen zum Finanzrahmen für die
Jahre 2014 bis 2020 finden Sie auf der Webseite der Europäischen
Kommission http://ots.de/XqMPb. EU-Binnenmarktkommissar Michel
Barnier und EU-Industriekommissar Antonio Tajani werden zudem ein
Vorschlagspaket präsentieren, das den Zugang kleiner und mittlere
Unternehmen zu Kapital erleichtern soll. Mehr Informationen finden
Sie hier http://ots.de/aRUPH. Europe by Satellite (EbS)
http://ots.de/7xooR wird beide Pressekonferenzen übertragen. Die
endgültige Tagesordnung der Kommissionsitzung wird vorab auf der
Webseite der EU-Kommission http://ots.de/BHmMl veröffentlicht.

Köln: Diskussion "Die polnische Präsidentschaft im Rat der
Europäischen Union. Östliche Partnerschaft."

Eine Bilanz des derzeitigen polnischen EU-Ratsvorsitzes will diese
gemeinsame Veranstaltung des Generalkonsulats der Republik Polen in
Köln und der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn ziehen.
Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Vertiefung der Östlichen
Partnerschaft. Es diskutieren Gabriela von Habsburg (Botschafterin
von Georgien in Deutschland), Walter Kaufmann
(Heinrich-Böll-Stiftung), Prof. Dr. Burkard Steppacher (Institut für
Politische Wissenschaft und Europäische Fragen, Universität Köln)
sowie Peter Junge-Wentrup (Geschäftsführer des internationalen
Bildungs- und Begegnungswerkes GmbH Dortmund). Zeit: 18.00 - 20.00
Uhr, Ort: Generalkonsulat der Republik Polen in Köln, Lindenallee 7,
50968 Köln. Weitere Informationen auf der Webseite der Bonner
Regionalvertretung http://ots.de/JJyYl.

Donnerstag, 8. Dezember

Brüssel: EU-Kommission verstärkt Kampf gegen grenzüberschreitende
Gesundheitsbedrohungen

Die Europäische Kommission wird Vorschläge vorstellen, um die
EU-Bürger besser vor übertragbaren Krankheiten und Pandemien zu
schützen. Der Vorschlag der Europäischen Kommission richtet sich
gegen unterschiedliche Gefahren für die Gesundheit z.B. durch
Umwelteinwirkungen, bedingt durch verschiedene Erreger oder chemische
Stoffe. Weitere Informationen zum Thema erhalten Sie auf der Webseite
der EU-Kommission
http://ec.europa.eu/health/preparedness_response/policy/index_en.htm
sowie auf der Webseite
http://ec.europa.eu/commission_2010-2014/dalli/index_en.htm von
EU-Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz John Dalli.

Luxemburg: Urteil des Gerichts zu beihilferechtlichem
Prüfverfahren der Kommission gegen die Deutsche Post AG

Hat die Deutsche Post AG unionsrechtswidrige Beihilfen von der
Bundesrepublik Deutschland erhalten? Diese Frage stellte sich die
Kommission, als sie am 12.09.2007 ein förmliches Prüfverfahren
hinsichtlich dieser Frage einleitete. Gegen diese Entscheidung hat
die Deutsche Post AG auf Nichtigkeit geklagt. Am 08.12.2011 urteilt
darüber das Gericht. Nähere Informationen zu dem Verfahren in der
Rechtssache T-421/07 finden Sie auf der Webseite des EuGH
http://curia.europa.eu/juris/recherche.jsf?language=de.

Frankfurt am Main: Ratssitzung der Europäischen Zentralbank

Im Anschluss an die Sitzung findet eine Pressekonferenz statt.
Weitere Informationen erhalten Sie auf der Webseite der EZB
http://www.ecb.int/events/calendar/mgcgc/html/index.en.html.

Berlin: EU-Kommissarin Androulla Vassiliou stellt die Programme
"Erasmus für alle" und "Kreatives Europa" vor

Die Förderpläne "Kreatives Europa" für die Kultur- und
Kreativbranche sowie "Erasmus für alle" sind die zentralen Vorschläge
für die kommende Förderperiode 2014-2020 in den Bereichen Bildung und
Kultur. Nach der Erläuterung der neuen Programme können diese mit
EU-Kommissarin Vassiliou diskutiert werden. Zeit: 16.30 - 17.30 Uhr,
Ort: Konferenzsaal im Europäischen Haus, Unter den Linden 78, 10117
Berlin. Die Anmeldung zur Informationsveranstaltung ist per E-Mail
COMM-REP-BER-ANMELDUNG@ec.europa.eu möglich.

Freitag, 9. Dezember

Brüssel: Europäischer Rat, Unterzeichnung des Beitrittsvertrags
mit Kroatien

Vom Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs werden
Weichenstellungen im Kampf gegen die Finanzkrise und für eine neue
Stabilitätskultur erwartet. Auf der Tagesordnung steht zudem die
Unterzeichung des EU-Beitrittsvertrags mit Kroatiens, das am 1. Juli
2013 der EU beitreten soll (wenn bis dahin durch alle
EU-Mitgliedstaaten und Kroatien den Beitrittsvertrag ratifiziert
haben). Nähere Informationen zum Gipfel finden Sie hier:
http://ots.de/5DFDm.

Samstag, 10. Dezember

Internationaler Tag der Menschenrechte

Informationen zu den EU-Aktivitäten rund um den Schutz der
Menschenrechte finden Sie auf der EU-Webseite http://ots.de/jvjKM.

Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschlan
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu

http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm