 Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Europa / Finanzkrise / Merkel
Geschrieben am 02-12-2011 |
Osnabrück (ots) - Merkel geht es nicht um Dominanz
Angela Merkel hat mit ihrer Regierungserklärung alle auf den
EU-Gipfel in der kommenden Woche eingestimmt. Das Signal ist
eindeutig: Bei den Spitzengesprächen darf nichts schiefgehen, sonst
könnte die Europäische Währungsunion bald Geschichte sein. Die
Zukunft eines gemeinsamen Europa kann nicht in der Trennung von
Mitgliedstaaten ohne Gemeinschaftswährung und Eurostaaten liegen.
Das von Merkel vorgelegte Rezept ist nachvollziehbar. Nur mit
einer europäischen Schuldenbremse und einzuhaltenden
Stabilitätskriterien sind die Krisenländer und damit Europa noch zu
retten. Die EU ist auf dem Weg zu einer Fiskalunion. Zu diesen
strengen Finanzregeln gehören auch straffe Kontrollen mit harten
Sanktionen, weil sich in der Vergangenheit kein Sorgenkind an bereits
bestehende Vorgaben gehalten hat. Für die Gegner dieser rigiden
Politik ist es so einfach wie falsch, auf kulturelle Unterschiede zu
verweisen, und damit klischeehaft zu erklären, dass manche Länder
keine Finanzdisziplin halten müssen.
Mit ihrer Positionierung zu Europa hat die Bundeskanzlerin auch
ihre eigene Rolle in diesem Beziehungsgeflecht in das
Scheinwerferlicht gerückt. Angela Merkel geht es nicht um ihre Macht
und Dominanz in Europa, sie will das derzeit wackelige Staatenbündnis
wieder auf solidere Füße stellen. Und zwar mit grundlegend geänderten
Verträgen, die nicht mehr die Fehler der Vergangenheit enthalten.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
366958
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Russland / Wahlen Osnabrück (ots) - Licht im Schattenreich
Einen Höhepunkt der Demokratie nennt Präsident Dmitri Medwedew die
russische Parlamentswahl. Damit liegt er so falsch wie
Ministerpräsident Wladimir Putin, der Wahlbeobachter als Verräter
brandmarkte. Dabei machten sie nur ihre Arbeit und zählten Tausende
von Verstößen. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen die
Organisation Golos, weil sie angeblich eine illegale Kampagne gegen
die Regierungspartei Geeintes Russland angezettelt hat. Die
skandalösen Verhältnisse spiegeln sich auf mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Bundestag / Kriminalität / Kinderpornografie / Internet Osnabrück (ots) - Löschen reicht nicht
Die umstrittenen Internetsperren sind jetzt auch offiziell vom
Tisch. Gut. Denn die Stoppschilder hätten die Internet-Pädophilen
kaum von den gesuchten Inhalten ferngehalten. Dafür aber eine
Infrastruktur geschaffen, mit der eine Regierung den Zugang zu
unliebsamen Seiten erschweren könnte.
Löschen kinderpornografischer Inhalte ist da sicher der
konsequentere Weg. Drogen werden schließlich auch vernichtet und
nicht mit einem Warnhinweis ummantelt liegen gelassen. Offen bleibt
bislang mehr...
- Schwäbische Zeitung: Am Ende stehen die Euro-Bonds - Leitartikel Leutkirch (ots) - Da ist sie, die Blut-Schweiß-Tränen-Rede. Gegen
einen verhängnisvollen Isolationismus, für einen Schulterschluss der
europäischen Verbündeten. Zukunft gebe es nur, wenn das Land fest zum
Euro und fest zu Europa stehe. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy
hält die Ansprache - mit Blick auf die eigene Wiederwahl, aber auch
mit Blick auf den kommenden EU-Gipfel. Sarkozy spricht mit dem ihm
eigenen Gestus und Pathos Klartext.
Kanzlerin Angela Merkel dagegen bleibt ihrem unterkühlten
Politikstil treu. Sie skizziert mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Behördenauskunft Bielefeld (ots) - Die lange Leitung zu den Behörden soll kürzer
werden. Das Ziel, dass Verbraucher künftig schneller und einfacher an
Informationen über Produkte kommen, ist auf jeden Fall sehr löblich.
Ob es aber mit diesem Verbraucherinformationsgesetz wirklich gelingt,
bei Gammelfleisch, Salmonellen im Ei oder Dioxin im Tierfutter
schneller die Konsumenten zu warnen, wird erst die Praxis beweisen
müssen. Denn die Mitarbeiter in den Behörden saßen auch bisher nicht
untätig in den Amtsstuben und warten auf wissbegierige Bürger. Und mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Kita-Knöllchen Bielefeld (ots) - Alle reden über die Vereinbarkeit von Familie
und Beruf. Endlich wird die Doppelbelastung von berufstätigen Eltern
anerkannt und meist auch ernst genommen. Jetzt geht die bergische
Stadt Leichlingen hin und bestraft zuspätkommende Eltern mit zehn
Euro pro Viertelstunde. Das ist eine Unverschämtheit - und eine
Steilvorlage für andere NRW-Kommunen; zumal Hessen das seit Jahren so
macht. Keiner wird bestreiten, dass notorische Zuspätkommer für
Erzieher und Kinder ein großes Ärgernis sind. Daraus aber pauschal
das Fazit mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
