 Neue OZ: Kommentar zu SPD / Parteitag
Geschrieben am 06-12-2011 |
Osnabrück (ots) - Betont harmonisch und gemäßigt
Der SPD-Parteitag war mehr als ein Kanzlerkandidaten-Casting. Zwar
ließen sich die drei möglichen Bewerber Gabriel, Steinmeier und
Steinbrück von den Fotografen in trauter Eintracht Seit an Seit
ablichten. Doch den selbstbewussten Sozialdemokraten ging es nicht
allein um die viel diskutierten Personalfragen, sie legten auch
inhaltliche Konzepte vor. Anders als die Steuersenkungspartei FDP
will die SPD zwar bewusst eine Steueranhebungspartei sein, den
Spitzensatz beim Einkommen erhöhen und die Vermögensteuer wieder
einführen. Generell aber scheute die Führung davor zurück, zu weit
nach links zu rücken.
Die erstarkte SPD lockt 2013 im Bund mehr als je zuvor die
Regierungsbank. Daher zeigten sich Gabriel, Steinmeier und vor allem
Steinbrück betont pragmatisch und realistisch. Den linken Flügel hat
die Parteispitze in Sachen Rente und Steuern zurechtgestutzt und
Streitfragen vertagt oder mit Kompromissen übertüncht. Bloß nicht zu
viel versprechen, kein Bild der Zerstrittenheit abgeben, kein
überzogenes Wünsch-dir-was-Programm vorlegen: Das war die
Parteitagsstrategie. Die Sozialdemokraten haben aus ihren früheren
Fehlern und alten Schlachten gelernt. Sie wollen für breite Schichten
als wählbar und regierungsfähig gelten. Daher präsentieren sie sich
demonstrativ als eine gemäßigte, harmonische Partei der linken Mitte.
Fragt sich, wie lange die Einigkeit anhält.
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Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
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