Gunkel zur Finanzsituation in der Rentenversicherung

Berlin (ots) - "Die bereits gute finanzielle Situation der
gesetzlichen Rentenversicherung am Jahresbeginn wird sich bis zum
Jahresende noch deutlich verbessern", so Alexander Gunkel,
Vorsitzender des Bundesvorstandes der Deutschen Rentenversicherung
Bund, in seinem Bericht an die heute in Berlin tagende
Bundesvertreterversammlung.

Finanzentwicklung im laufenden Jahr

Nach den aktuellen Prognosen könne das Jahr 2011 voraussichtlich
mit einem Überschuss von 4,4 Milliarden Euro abgeschlossen werden.
Die Nachhaltigkeitsrücklage werde bis Ende des Jahres voraussichtlich
auf 23,5 Milliarden Euro ansteigen.

Entwicklung des Beitragssatzes

Gunkel verwies darauf, dass der Beitragssatz in der
Rentenversicherung im nächsten Jahr auf 19,6 Prozent gesenkt werde.
Für das Jahr 2013 habe der Schätzerkreis einen Beitragssatz von 19,2
Prozent ermittelt. Treffen die Annahmen der Bundesregierung zu, werde
der Beitragssatz ab 2014 sogar erneut gesenkt, und zwar auf 19,0
Prozent. Auch würden die Beitragssatzziele langfristig - 2020
höchstens 20 Prozent, 2030 höchstens 22 Prozent - nach den heutigen
Modellrechnungen eingehalten, so Gunkel.

Rentenanpassungen

"Im gesamten Mittelfristzeitraum ist mit positiven
Rentenanpassungen zu rechnen, sofern sich Löhne und Beschäftigung so
entwickeln, wie von der Bundesregierung erwartet", informierte
Gunkel. Auf der Basis der heute bekannten Zahlen sei im nächsten Jahr
mit einer Anpassung von knapp 2,3 Prozent in den alten und 3,2
Prozent in den neuen Bundesländern zu rechnen. Nach dieser Anpassung
wäre der Ausgleichsbedarf wegen in der Vergangenheit nicht erfolgter
Rentendämpfungen in den neuen Bundesländern vollständig abgebaut. In
den alten Bundesländern verbliebe noch ein Ausgleichsbedarf von 0,64
Prozent.

Reha-Budget

Gunkel ging weiter auf die gesetzlich geregelte Obergrenze der
jährlichen Ausgaben für die Rehabilitation ein, die in diesem Jahr
voraussichtlich nur ganz knapp eingehalten werden könne. Bereits im
Vorfeld des Rentendialogs habe die Rentenversicherung auf die
Dringlichkeit hingewiesen, die gesetzliche Begrenzung der
Rehabilitationsausgaben neuen Erfordernissen anzupassen. Neben dem
Lohn müsse bei der Festlegung der Obergrenze auch die demographische
Entwicklung und die Verlängerung der Lebensarbeitszeit berücksichtigt
werden, so Gunkel.

Fazit

"Soweit die erneuten Erschütterungen der Finanzmärkte, deren Ende
noch nicht absehbar ist, den Arbeitsmarkt nicht in größere
Mitleidenschaft ziehen, bestehen gute Chancen, dass die positive
Entwicklung in der Rentenversicherung in den kommenden Jahren weiter
anhält", prognostizierte Gunkel abschließend.

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