 Kölner Stadt-Anzeiger: Eine Milliarde Euro für Kita-Ausbau in NRW
Geschrieben am 11-12-2011 |
Köln (ots) - Für den Ausbau und den Betrieb von Krippenplätzen für
Kinder unter drei Jahren wird die Landesregierung in den nächsten
Jahren den Kommunen mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung
stellen. Im nächsten Jahr sollen die Kommunen zusätzlich 102
Millionen Euro erhalten. Danach steigt der Betrag bis 2018
kontinuierlich auf 200 Millionen Euro. Darauf hat sich die Regierung
nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" mit den kommunalen
Spitzenverbänden verständigt. Aus Teilnehmerkreisen wird berichtet,
es seien "nur noch zwei Detailfragen" offen. Man werde "schon bald
einen Gesetzentwurf vorlegen können, in dem klar steht, dass das Land
sämtliche Betriebs- und Investitionskosten übernimmt für den Ausbau
der U-3-Plätze bis zu einer Quote von 32 Prozent". Beim Krippengipfel
2007 hatten Bund, Länder und Kommunen vereinbart, Eltern von 2013 an
einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder unter drei
Jahren zu geben. Dabei gingen alle staatlichen Ebenen davon aus, es
reiche, für 32 Prozent der Kleinkinder einen Platz zu schaffen. Bund,
Länder und Kommunen verabredeten da-mals, jeweils vier Milliarden für
die Krippenplätze zur Verfügung zu stellen. NRW ist von der
angepeilten 32-Prozent-Quote aber mit 15,9 Prozent noch weit
entfernt. Es be-legt unter den 16 Bundesländern einen der hinteren
Plätze. Städtetag und Gemeinde-bund sind mittlerweile zudem der
Ansicht, dass zur Erfüllung eines Rechtsanspruchs mindestens eine
Quote von 40 Prozent erforderlich ist.
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Kölner Stadt-Anzeiger
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