NRZ: Kommentar: Die Drohung der Grünen von THEO SCHUMACHER
Geschrieben am 18-01-2012 |
Essen (ots) - Der Fraktionschef der Grünen hat das N-Wort in den
Mund genommen. Die sachlich formulierte Drohung mit Neuwahlen liegt
ganz in der Logik des rot-grünen Minderheitendaseins und aktueller
Meinungsumfragen. Sie sagen, wenn es dazu kommt, der FDP den ziemlich
sicheren parlamentarischen Tod voraus und den Linken mindestens eine
Zitterpartie. Weil das so ist und die Überlebensfrage für beide über
allem steht, bereiten sie derzeit schon ihre Umfaller von morgen vor.
Womöglich wird aber auch ein Abgeordneter der Opposition plötzlich
von taktischem Schnupfen befallen. Oder er steckt bei der Abstimmung
im Stau. Mehrheit ist Mehrheit. Es sieht nicht so aus, als würde der
Etat durchfallen.
Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion
Telefon: 0201/8042607
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
373634
weitere Artikel:
- NRZ: Kommentar: Schwarz-gelbes Pflegereförmchen von JAN JESSEN Essen (ots) - Mit ihrem Pflegereförmchen versucht die
schwarz-gelbe Koalition zumindest ansatzweise, die Situation von
Demenzkranken und ihren Angehörigen zu verbessern. Allein - der
Zuschlag von 1,1 Milliarden Euro reicht bei weitem nicht aus, um die
Pflege zukunftsfähig zu machen. Dazu braucht es einen ganzheitlichen
Pflegebedürftigkeitsbegriff, der nicht nur körperliche, sondern auch
psychische und kognitive Beeinträchtigungen von Menschen umfasst -
und natürlich braucht es eine entsprechende Neugestaltung des
Hilfesystems. mehr...
- AOK: Bessere Leistungen für Demenzkranke schneller realisieren Berlin (ots) - Der AOK-Bundesverband begrüßt, dass die
Bundesregierung jetzt eine Teilreform der Pflegeversicherung mit
einer Aufstockung der Leistungen für demenzkranke Pflegebedürftige
angeht. Jürgen Graalmann, Vorstandsvorsitzender des
AOK-Bundesverbandes sagte dazu: "Diese Leistungsverbesserungen
sollten jetzt aber auch schnell wirksam werden. Es gibt keinen
Grund, damit bis zum 1. Januar 2013 zu warten. Die Pflegebedürftigen
und die pflegenden Angehörigen warten schon lange auf diese
überfälligen Verbesserungen." Die Bundesregierung mehr...
- DER STANDARD-Kommentar: "Orbáns Zähmung durch Europa" von Thomas
Mayer "Das Vorgehen der EU-Institutionen ist ein Lehrstück in Sachen
Demokratie"; Ausgabe vom 19.01.2012
Wien (ots) - Nicht alles, was legal ist, ist auch legitim
beziehungsweise entspricht dem Geist der Verträge der Union. Und
nicht alles, was in einem nationalen Parlament gesetzlich auf
verfassungsmäßig ordentliche Weise zustande gekommen ist, hält
automatisch den vertraglich festgeschriebenen Regeln der Gemeinschaft
stand, die den Gesetzen der EU-Länder übergeordnet sind.
Auf diese Formel - oder wenn man so will: Botschaft - lässt sich mehr...
- Rheinische Post: Der Chaos-Kapitän Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Martin Bewerunge:
Man traut seinen Augen nicht: Ein schmuckes Schiff liegt vor
malerischen Fischerhäusern schräg in der See, scheinbar unberührt und
doch ein Wrack. Die Katastrophe in der Idylle. Man glaubt seinen
Ohren nicht: Erst redet der Kapitän das Unglück klein, dann verlässt
er das Schiff, weil es ja sinkt. So lautet wörtlich seine Erklärung
gegenüber der Hafenaufsicht, die retten will, was zu retten ist, den
Kommandanten der "Costa Concordia" aber nicht mehr an Bord findet.
Eine Katastrophe mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu Viktor Orban Bielefeld (ots) - Viktor Orban hat den Mund gespitzt, zum Pfeifen
fehlte ihm dann doch der Mut. Der ungarische Ministerpräsident weiß,
dass er nur in der Heimat eine Zweidrittel-Mehrheit im Rücken hat.
Die nutzt ihm nicht viel bei der Bewältigung der Schuldenkrise. Ohne
die Solidarität der EU, der EZB, des Internationalen Währungsfonds
(IWF) und vor allem ohne das Geld dieser Institutionen kann der
Balkanstaat nicht auf die Füße kommen. Das wird auch
EU-Kommissionspräsident José-Manuel Barroso dem streitlustigen Orban
deutlich gemacht mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|