 Neue OZ: Kommentar zu Athen
Geschrieben am 29-01-2012 |
Osnabrück (ots) - Galeeren und Garde nicht vergessen
Prokonsul lautete die Bezeichnung für die Vertreter von Senat und
Kaiser in den Provinzen des Römischen Reiches. Geht es nach dem
Willen der Bundesregierung, sollte sich die EU offenbar als eine Art
Rechtsnachfolger verstehen und einen Statthalter nach Athen
entsenden, um den vermeintlichen griechischen Schlendrian zu
unterbinden. Vielleicht sollte er, begleitet von ein paar Galeeren
und einer persönlichen Garde, dort anlanden. Auch Fanfarenstöße
dürften zu seinem Einzug nicht fehlen.
Mit anderen Worten: In Deutschland mag man mit solchen Fantasien
nach Zustimmung heischen, durchdacht sind sie nicht. Langfristig und
mit einer entsprechenden Rechtsgrundlage wäre es möglich und ist
bereits geplant, die Autarkie nationaler Ausgaben einzuschränken.
Selbst Bundestagspräsident Norbert Lammert, in Sachen
parlamentarische Hoheit wahrlich sensibel, hat dafür bereits
Vorschläge unterbreitet.
Aber kurzfristig einen Oberkommissar zu den Griechen zu schicken
ist populistisch. Es provoziert Widerstand vor Ort und widerspricht
allen Gepflogenheiten der Demokratie. Ein so entscheidender Posten,
wie er einem Brüsseler Prokonsul zugedacht wäre, muss allein vom Volk
legitimiert und diesem verantwortlich sein. Alles andere ist
brandgefährlich und erinnert unwillkürlich an eine Despotie - mit
schönen Grüßen aus dem alten Rom.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
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