Lausitzer Rundschau: Man trifft sich in der Mitte
Zu den Vorwahlen der US-Republikaner
Geschrieben am 01-02-2012 |
Cottbus (ots) - Wieder einmal hat Florida die Richtung gewiesen
beim diesjährigen Rennen um das Weiße Haus. Mit einem eindeutigen
Sieg bei den Vorwahlen der Republikaner unterstrich Mitt Romney seine
Favoritenrolle. Er hat jetzt die besten Chancen, als Herausforderer
von Präsident Barack Obama nominiert zu werden. Die Entscheidung in
Florida zeigt, dass derzeit keiner der fundamentalistischen
Heißsporne der Republikaner in der Lage ist, hinreichend die Wähler
zu mobilisieren. Ihnen gelingt es allenfalls noch, in dem einen oder
anderen Staat aufgrund des dortigen Wahlverfahrens den Teil der
Parteibasis, der einen radikalen Kurswechsel in der US-Politik
erzwingen will, an sich zu binden. Dort aber, wo bei Vorwahlen ein
hinreichend großer Teil der Bevölkerung mit beteiligt ist, siegt der
eher moderate Romney. Sollte es nicht doch noch zu dramatischen
Entwicklungen kommen, so steht der westlichen Führungsmacht im Herbst
ein relativ zivilisierter Wahlkampf bevor. Denn Romney wie Obama
werden ihre Anstrengungen vor allem darauf verwenden, den großen
Wählerblock in der Mitte des politischen Spektrums zu erreichen. Und
sie werden diese Auseinandersetzung auf Augenhöhe führen. Obama wird
mit nach wie vor ernüchternden Wirtschaftsdaten kämpfen, Romney wird
mit den Vorwahlen durch eine Schlammschlacht, die Spuren hinterlässt,
zu gehen haben. Wer letztlich gewinnt, lässt sich derzeit nicht
vorhersehen. Die Auswirkungen auf Europa, auf die Weltpolitik
insgesamt werden - sollte es tatsächlich zu dem Duell zwischen Romney
und Obama kommen - einigermaßen berechenbar bleiben. Ein Machtwechsel
im Weißen Haus würde relativ wenig ändern an den Grundzügen der
US-Außenpolitik. Denn in der Grundorientierung ähneln sich die beiden
Gegenspieler. Beide lassen ihre Politik stark von den Interessen der
Finanzwirtschaft des Landes bestimmen und weigern sich, mit
durchgreifenden Reformen auf die wirtschaftliche Krise zu reagieren.
Beide werden versuchen, die sicherheitspolitischen Verpflichtungen
der USA zu vermindern und insbesondere die europäischen Partner mit
Forderungen konfrontieren. Der Sieg von Romney in Florida bestätigt
insofern wieder einmal, dass die USA als imperiale Macht vor einem
plötzlichen Kurswechsel und den damit verbundenen Risiken
zurückscheuen. Der Wählerschaft geht es trotz der Erschwernisse der
vergangenen Jahre dafür auch viel zu gut.
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Lausitzer Rundschau
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