Berliner Zeitung: Kommentar zum V-Leute-Einsatz
Geschrieben am 16-02-2012 |
Berlin (ots) - Es ist nicht klug, generell auf den Einsatz von
V-Leuten in der Szene zu verzichten, , wie die Thüringische
Ministerpräsidentin es will. Denn diese Personen liefern, ungeachtet
des massiven Versagens der Behörden im Falle der Thüringer
Neonazi-Zelle, immer wieder wichtige Informationen über Strukturen
der Szene. Aber es sind klare Regeln für ihren Einsatz zu erlassen.
Diese müssen sicherstellen, dass der Staat mit seinen Honoraren
nicht ausgerechnet jene Strukturen subventioniert, die die V-Leute
ausspähen sollen. Und sie müssen das Interesse der Zuträger jeweils
kritisch prüfen. Dann stünde ihrem Einsatz nichts im Wege.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Bettina Urbanski
Telefon: +49 (0)30 23 27-9
Fax: +49 (0)30 23 27-55 33
berliner-zeitung@berlinonline.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
378856
weitere Artikel:
- Neues Deutschland: EU und Griechenland: Wenn Wahlen stören Berlin (ots) - Griechenland wird in diesen Wochen gleich mehrfach
in die Zange genommen: Die Europäische Union mit Deutschland und
Frankreich an der Spitze drückt dem Krisenstaat ein Sparpakt nach dem
anderen auf und hält es finanziell an der kurzen Leine. Und nun kommt
massive politische Einmischung dazu. Es ist schon eine erhebliche
Dreistigkeit, mit der der Westen den Griechen vorzuschreiben
versucht, was sie tun und lassen sollen. Der brutale Sparkurs, der
vor allem die kleinen Leute auspresst und zu dem die EU Griechenland
zwingt, mehr...
- Rheinische Post: Einstehen für die Angehörigen Düsseldorf (ots) - Vom grundgesetzlich garantierten Schutz für Ehe
und Familie profitiert der Staat auch selbst. In Notlagen stehen
Eltern für ihre Kinder ein, Kinder für ihre Eltern und Verheiratete
füreinander. Der Grundsatz, dass man für seine nächsten Angehörigen
Verantwortung übernimmt, ist richtig. Der Sozialstaat seinerseits
sollte für diejenigen sorgen, die nichts und niemanden haben. Bei den
Angehörigen der Mittellosen darf er mit Augenmaß eine Beteiligung
einfordern. Die Regelung, dass die Bürger für ihre nächsten
Verwandten mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Spielhallen Halle (ots) - Das Suchtpotenzial von Spielautomaten darf nicht
Teil des Geschäftskalküls sein. Auflagen wie Sperren für Süchtige
schieben dem einen Riegel vor. Aber der Staat muss auch hier
Unternehmertum Luft lassen. Auflagen dürfen nicht so aufwendig
sein, dass der Betrieb unrentabel wird. Das wäre ein
Spielhallen-Verbot durch die kalte Küche. Deshalb wird man nach
einiger Zeit prüfen müssen, wie die neuen Regeln wirken. Maß zu
halten ist auch im Interesse derer, die nicht suchtanfällig sind.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche mehr...
- Rheinische Post: Narren-Herrschaft Düsseldorf (ots) - Jetzt herrscht Revolution! Denn wer rheinisches
Brauchtum ernstnimmt, darf den Sturm der Narren auf unsere Rathäuser
durchaus als Machtwechsel begreifen. Sicher, das jecke Gerangel ist
bloß zum Lachen - doch wurde zuletzt mancherorts aus solcher
Bierseligkeit Bierernst: In Duisburg wählte das Volk den
Bürgermeister ab, in Stuttgart setzte das Volk den Bau seines neuen
Bahnhofs durch. Volkes Stimme hat Gewicht; Rousseau meinte gar, dass
sie die Stimme Gottes sei. Wächst hierzulande also wieder der
plebiszitäre Einfluss? mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Opel Halle (ots) - Opel produziert nur in Europa und darf nur in
Europa verkaufen. Der Effekt: Sinkt der Absatz, sinkt die
Auslastung der Werke. Doch bei einer Auslastung von weniger als 90
Prozent läuft ein Autobauer Gefahr, in die Miesen zu rutschen. Opel
lag 2011 unter dieser Schwelle. Deutsche Konkurrenten haben einen
doppelten Vorteil: Den Zugang zu lukrativen Wachstumsmärkten wie
China. Zugleich fahren sie eine flexible Fertigung. Kapazitäten
werden über Landesgrenzen hinweg gesteuert. GM kann davon
lernen. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|