OV: Testfall NRW
Thema: Neuwahlen in Nordrhein-Westfalen
Von Dirk Dasenbrock
Geschrieben am 15-03-2012 |
Vechta (ots) - Eigentlich wäre 2012 ein ruhiges Wahljahr in
Deutschland. Keine Bundestagswahl und Landtagswahlen nur im Saarland
und in Schleswig-Holstein, also eigentlich eher randständig und vor
allem spannend für die FDP, die derzeit irgendwo zwischen drei und
fünf Prozent dümpelt.
Aber seit gestern sieht das anders aus. Jetzt wird im Wonnemonat
Mai auch in Nordrhein-Westfalen neu gewählt.
Das Kunstgebilde NRW ist nicht irgendein Bundesland, es ist das
bevölkerungsreichste und im übrigen bis heute mit einem Anteil von
rund 22 Prozent am deutschen Bruttoinlandsprodukt das Land mit der
höchsten Wirtschaftsleistung. Die Regierungsverhältnisse in
Düsseldorf sind maßgeblich für die Zusammensetzung des Bundesrats -
und von NRW ging auch immer eine Signalwirkung für die große
Bundespolitik aus.
Trotzdem hat, glaube ich, Hannelore Kraft gute Chancen beim
Wahlgang im Mai. Sie wird es aber diesmal mit einem echten
Gegenkandidaten zu tun bekommen: dem extrem ehrgeizigen Norbert
Röttgen. Der könnte auch Kanzler. Glaubt er. Aber dessen Problem hat
drei Buchstaben: FDP. Schafft die überhaupt den Sprung?
Noch bedeutender: Wenn wieder weder Rot-Grün noch Schwarz-Gelb
eine Mehrheit bekommen - was dann? Es ist nach jetziger Lage eher
wahrscheinlich, dass statt der Freidemokraten die Piraten das
Düsseldorfer Parlament entern. Wer da mit wem am Ende kann - oder
muss - ist völlig offen. Dann wird das schöne Nordrhein-Westfalen zum
bundesrepublikanischen Testfall. Keine wonnigen, aber spannende
Aussichten.
Pressekontakt:
Oldenburgische Volkszeitung
Andreas Kathe
Telefon: 04441/9560-342
a.kathe@ov-online.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
384118
weitere Artikel:
- Mayer: Gerechtigkeitslücke beim Angehörigenschmerzensgeld schließen Berlin (ots) - Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk und der
rechtspolitische Sprecher der CSU- Landesgruppe im Deutschen
Bundestag, Stephan Mayer, legen einen Gesetzentwurf zur Einführung
eines Schmerzensgelds für nahe Angehörige von Unfallopfern vor.
Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk und der Vorsitzende des
Arbeitskreises Recht der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Stephan Mayer MdB machen beim Angehörigenschmerzensgeld nun Nägel mit
Köpfen: "Wir freuen uns, dass es in sehr kurzer Zeit gelungen ist,
einen fertigen mehr...
- Papke (FDP): NRW-FDP nicht auf "Good Will" von Röttgen angewiesen / Negative Stimmung aus Berlin Bonn (ots) - Bonn/Düsseldorf, 15. März 2012 - Gerhard Papke,
Vorsitzender der nordrhein-westfälischen FDP-Landtagsfraktion,
kritisiert im Hinblick auf den Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen die
politische Ausrichtung der CDU. Im PHOENIX-Interview sagte Papke:
"Norbert Röttgen steht für einen schwarz-grünen Kurs und Karl-Josef
Laumann würde gut in die SPD passen. Wir sind nicht auf das 'Good
Will' von Herrn Röttgen angewiesen." Die FDP betrachte den Wahlkampf
als Chance, bürgerlichen Wählern ein Angebot in der politischen Mitte
zu mehr...
- Länder starten Eurojackpot trotz Glücksspielstaatsvertrag / Deutscher Lottoverband: unverhältnismäßige Beschränkungen für gewerbliche Vermittler müssen jetzt aufgehoben werden Hamburg (ots) - Am 23. März starten die staatlichen
Lottogesellschaften in Deutschland eine neue Eurolotterie, die mit
Gewinnen bis zu 90 Millionen Euro lockt.
Mit der neuen Mega-Lotterie hoffen die Bundesländer ihre Verluste
im Glücksspielbereich aus den vergangenen vier Jahren wieder
wettzumachen. Seit 2008 schränkt der Glücksspielstaatsvertrag
(GlüStV) mit dem Argument der Spielsuchtprävention die Werbung und
den Vertrieb der Lotterien stark ein. In Folge sind die Umsätze um
insgesamt rund 14 Milliarden Euro zurückgegangen. mehr...
- Streit um Betreuungsgeld für Hartz IV-Bezieher: Paritätischer kritisiert Vorhaben als unsinnig und sozial ungerecht Berlin (ots) - Als schamlose Brüskierung von Hartz
IV-Bezieherinnen kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die
Ankündigung der Bundesfamilienministerin, das geplante Betreuungsgeld
Eltern im Hartz IV-Bezug zu verweigern. Es sei zweifelhaft, ob diese
Ungleichbehandlung mit dem Grundgesetz vereinbar sei. Der Verband
fordert die Bundesregierung auf, endlich Abstand von den Plänen zur
Einführung des umstrittenen Betreuungsgeldes zu nehmen.
Da es sich bei dem Betreuungsgeld nicht um eine Hilfeleistung,
sondern um eine Anerkennungsprämie mehr...
- Saarbrücker Zeitung: Klöckner rechnet mit "besonnenem Vorgehen" Röttgens in der Frage eines Wechsels nach NRW Saarbrücken (ots) - Die CDU-Landeschefin von Rheinland-Pfalz,
Julia Klöckner, geht davon aus, dass sich Bundesumweltminister
Norbert Röttgen (CDU) nicht von außen eine Entscheidung aufzwängen
lassen wird, ob er auch als Oppositionsführer nach
Nordrhein-Westfalen wechselt. Klöckner sagte der "Saarbrücker
Zeitung" (Freitagausgabe): "Zunächst muss es darum gehen, wie man
durch einen guten Wahlkampf die CDU in Nordrhein-Westfalen zur
stärksten Fraktion macht. Die Zeichen dafür stehen günstig", so
Klöckner.
Röttgen sei ein "kluger mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|