OV: Saarbrücker Signale
Thema: Der Wahlausgang im Saarland
Von Dirk Dasenbrock
Geschrieben am 27-03-2012 |
Vechta (ots) - Nein, zu beneiden ist Saar-SPD-Chef Heiko Maas
wirklich nicht. Er ist gezwungen, mit Annegret Kramp-Karrenbauer, der
klaren Wahlsiegerin, eine Koalition zu bilden. Das heißt für seine
Partei das bittere Los des Juniorpartners - und für ihn selbst wohl
den Abschied vom Traum des Ministerpräsidenten in Saarbrücken. Aber
es nützt nichts: Maas hat keine Alternative.
Denn Oskar Lafontaine ist keine Option. Der Linksfraktionschef hat
zwar seinen Vorschlag für die Option Rot-Rot-Grün in die Debatte
geworfen. Aber Lafontaine ist, um mal einen Begriff aus der Seefahrt
zu benutzen, eine "lose Deckskanone". Man kann nie wissen, wann die
explodiert. Aber immer zur Unzeit. Seriöse Politik mit nachhaltigem
Charakter wäre in einer Dreier-Koalition kaum umzusetzen. Das weiß
Maas, und darum geht er zähneknirschend in die schwarz-rote
Regierung. Wohl wissend, dass die Sozialdemokraten als Juniorpartner
einer Regierung - wo auch immer - kontinuierlich an Strahlkraft
verlieren.
Im übrigen ist das Wohl und Wehe des kleinen Saarlands im
bundesrepublikanischen Gesamtmaßstab eigentlich fast zu
vernachlässigen. Ginge nicht von da aus eine Signalwirkung für die
neue Verfasstheit der Parteienlandschaft. Mit einer Piraten-Partei,
die aus dem Stand und ohne Programmatik oder Infrastruktur die
Fünf-Prozent-Hürde locker meistert. Ob sie auch den inhaltlichen
Politik-Alltag meistert, ist eine völlig offene Frage. Und die FDP?
Bietet ein desaströses Gesamtbild. Letzte Ausfahrt
Nordrhein-Westfalen.
Pressekontakt:
Oldenburgische Volkszeitung
Andreas Kathe
Telefon: 04441/9560-342
a.kathe@ov-online.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
386255
weitere Artikel:
- OV: Versprechen gehalten
Gaucks erste Auslandsreise führt nach Polen
Von Damian Ryschka Vechta (ots) - Es war eine kluge Entscheidung, die Bundespräsident
Joachim Gauck getroffen hat. Nämlich Polen als Ziel für seine erste
Auslandsreise zu wählen. Mit Ausnahme von Horst Köhler, der ebenfalls
nach Polen reiste, hatten Gaucks Vorgänger - von Richard von
Weizsäcker bis Christian Wulff - Frankreich als erstes Land einen
Besuch abgestattet.
Gauck indes hat in Polen ein leichtes Spiel. Er wird dort
geschätzt, und zwar in allen politischen Lagern. Was unsere
polnischen Nachbarn besonders hoch anerkennen, sind Gaucks Leistungen mehr...
- Streit um Öl-Claims in deutschen Naturschutzgebieten
"Report Mainz", heute, 27. März 2012, 21.45 Uhr im Ersten Mainz (ots) - Das Bergamt Stralsund erteilte der kanadischen
Öl-Firma Central European Petroleum (CEP) Aufsuchungserlaubnisse in
Naturschutzgebieten in Mecklenburg-Vorpommern. Das weist das
ARD-Politikmagazin "Report Mainz" in seiner heutigen Ausgabe nach.
Die Firma bestreitet das bislang. Thomas Schröter von CEP teilte
"Report Mainz" mit: "Wir haben eine Aufsuchungserlaubnis, aber
natürlich nicht in einem Naturschutzgebiet." Dem widerspricht Henning
von Nordheim vom Bundesamt für Naturschutz: "Das ist nicht richtig.
Das deckt sich mehr...
- Styria-Magazinvielfalt neu auf www.austria-kiosk.at 12 Publikationen des österreichischen Magazinverlags jetzt am
heimischen Digital-Kiosk - Auswahl umfasst nun 94 Zeitungen und
Magazine - Test-Aktion mit Startguthaben
Wien (ots) - Ob "Wienerin" oder "Wiener", "Diva" oder doch eher
"Sport aktiv" - alle haben eines gemeinsam: Die glänzenden
Freizeitpartner aus dem Hause der Styria Multi Media AG & Co KG sind
nun am Austria-Kiosk digital auf einer gemeinsamen Plattform zu
haben. Mit nur einem Login schmökern Leserinnen und Leser dort in der
gesamten Printmedien-Vielfalt Österreichs - mehr...
- Deutsche Bahn hat über 100 Bahnhöfe vom Fernverkehr abgehängt
Deutscher Städtetag schlägt Alarm / "Report Mainz", heute, 27. März 2012, 21.45 Uhr im Ersten Mainz (ots) - Die Deutsche Bahn AG hat seit 1999 insgesamt 110
Personenbahnhöfe von ihrem Fernverkehrsnetz abgetrennt. Das geht aus
einer Statistik hervor, die der Verkehrsexperte Felix Berschin im
Auftrag des ARD-Politikmagazins "Report Mainz" erstellt hat. (Die
Gesamtübersicht in Tabellenform steht unter www.reportmainz.de.) Die
größte Stadt, die keinerlei ICE- oder Intercity-Verbindungen mehr
hat, ist Krefeld mit mehr als 263.000 Einwohnern. Auch Heilbronn,
Bremerhaven, Gera und Siegen wurden vom DB-Fernverkehr abgeschnitten.
Dresden mehr...
- Gesine Lötzsch: Traum-Tankstellen für Banken Berlin (ots) - Der Finanzminister hat die Finanztransaktionssteuer
aufgegeben und legt damit die Grundlage für die nächste Finanzkrise.
Dazu erklärt die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch:
Die Bundesregierung hat Tankstellen in die Welt gesetzt, an denen
steuerfrei gezapft werden darf - allerdings nur von Banken und
Spekulanten. Diese Traum-Tankstellen heißen ESM oder EFSF. Der
angebotene Sprit hat einen Wert von 740 Mrd. Euro. Normalbürger
dürfen dort nicht steuerfrei tanken, sollen aber zahlen. Denn die
Tankrechnungen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|