Mindener Tageblatt: Kommentar zu Landtagswahl NRW: /
Überraschungspotenzial
Geschrieben am 11-05-2012 |
Minden (ots) - Der morgige Wahlsonntag in Nordrhein-Westfalen
birgt eine Menge Überraschungspotenzial, auch wenn die Demoskopen
schon alles zu wissen glauben. Aber schafft die FDP tatsächlich den
Wiedereinzug in den Landtag? Wie groß wird die Piratenfraktion und
was knabbert sie den Grünen ab? Müssen die Linke und die ganz Rechten
wirklich draußen bleiben? Auch die Frage der künftigen
Regierungskonstellation ist völlig offen. Reicht es für Rot-Grün?
Gibt es eine Drei-Farben-Koalition und wenn ja, in welcher
Zusammensetzung? Oder muss doch der großkoalitionäre Notnagel her?
Fragen, die erst das amtliche Wahlergebnis am Sonntagabend
beantworten kann. Ziemlich klar ist dagegen, dass wohl auch die
nächste Landesregierung von Hannelore Kraft angeführt werden dürfte.
Niemand zweifelt, dass sie für die SPD die verlorene
Platzhirschen-Position zurückerobern kann. Selbst wenn eine
rechnerische Mehrheit ohne sie denkbar wäre - etwa in
Jamaika-Konstellation von CDU, FDP und Grünen - ist das in
Nordrhein-Westfalen derzeit politisch undenkbar. Steht also die
Wahlsiegerin so gut wie fest, so gilt das auch für den Verlierer des
Urnengangs. CDU-Spitzenkandidat Norbert Röttgen steht nach einem
ziemlich verunglückten Wahlkampf bei keinem Umfrageinstitut als
Favorit auf dem Wettzettel. Auch gilt der Verlust des nach der
letzten Niederlage immerhin noch behaupteten Status als stärkste
Partei als sicher. Mit dazu beigetragen hat sicherlich, dass Röttgen
von Anfang an nicht wirklich den Eindruck machte, einen
Ministerpräsidentenjob in Düsseldorf spannender zu finden als die
Berliner Arbeit an der Merkel-Nachfolge. Wie sehr das in NRW für ihre
Partei erwartete Wahlergebnis der Kanzlerin die restliche
Legislaturperiode verhageln wird, ist dagegen offen. Auch wenn die
Opposition schon Endzeitstimmung zu verbreiten bemüht ist, sitzt
Merkel bislang erstaunlich fest und gelassen im Sattel. Montag auch
noch?
Pressekontakt:
Mindener Tageblatt
Christoph Pepper
Telefon: (0571) 882-/-248
chp@mt-online.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
395161
weitere Artikel:
- DER STANDARD - Kommentar "Die falsche Spielwiese" von Gerald John Ausgabe vom 12./13.5.2012
Wien (ots) - Ein neuer Turmbau zu Babel soll verboten sein: Groben
Unfug will die ÖVP ausschließen, wenn sie in Zukunft abstimmen lässt,
wofür zehn Prozent der Lohnsteuer verwendet werden. Dennoch wartet
auf die Bürger einige Verantwortung: Per Kreuzerl auf der
Steuererklärung könnten sie - so erste Ideen - einen bestimmten
Ausgabenbereich um immerhin drei Milliarden aufstocken.
Abgesehen von der Frage, ob dann jene Menschen ausgeschlossen sind,
die keine Steuern zahlen: Die Bemühungen von Staatssekretär Sebastian mehr...
- Westfalenpost: Kommentar zu Steuern / Bundesrat kippt Steuerentlastung / Noch einmal die letzte Zuckung / Von Winfried Dolderer Hagen (ots) - Das könnte im Bundesrat die letzte Zuckung der
Steuersenkungspläne der FDP gewesen sein. Drei Jahre nach dem
Wahlkampf, den die Liberalen wesentlich mit diesem Versprechen
bestritten hatten. Ein halbes Jahr, nachdem der FDP-Chef dem
Finanzminister dieses letzte Zugeständnis abgerungen hatte: sechs
Milliarden für die Erhöhung des Grundfreibetrags und die Linderung
der "kalten Progression", die dazu führt, dass allein die
Teuerungsrate dem Staat zusätzliche Steuereinnahmen beschert. Zweimal
drei Milliarden, gemessen am mehr...
- Westfalenpost: Kommentar zu Muttertag / Blumen und Sonntagsreden reichen nicht am Muttertag / Von Susanne Schlenga Hagen (ots) - Blumen wird es geben, etwas Selbstgebasteltes,
Betreuungsgeld vielleicht, Rente (später) wahrscheinlich wenig. Am
Sonntag ist Muttertag und viele Frauen, Mütter und Großmütter, werden
sich freuen, dass die Kinder an sie denken. In die Schar derer, die
ein Loblied auf die Mütter singen, reihen sich auch gerne Politiker
und Funktionäre ein. Die malen dann ein leuchtendes Bild davon, wie
wichtig die Arbeit der Mütter in dieser Gesellschaft doch ist. In der
Kindererziehung, in der Pflege, in all den ehrenamtlichen Diensten, mehr...
- Trierischer Volksfreund: Die EU und Kinderspielzeug - Kommentar, Trierischer Volksfreund, 12.05.2012 Trier (ots) - Ganz klar: Keine Bundesregierung kann einfach Ja
sagen, wenn die EU-Kommission die ohnehin immer umstrittenen
Grenzwerte für Schadstoffe in Kinderspielzeug auch noch aufweichen
will - und täte sie es doch, wäre dies unverantwortlich Kindern und
Eltern gegenüber. Die harte Haltung der Ministerin Aigner und ihres
Kabinettskollegen Rösler ist daher richtig und wird beim Bürger gut
ankommen. Aber die ganze Angelegenheit hat auch einen faden
Beigeschmack: Wie konnte es überhaupt soweit kommen, dass die
Regierung jetzt Klage mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Solarförderung Bielefeld (ots) - Die Kürzung der Solarförderung ist gestoppt.
Aber kommen wird sie auf jeden Fall. Denn alles andere wäre unsinnig.
Das sehen eigentlich auch die Vertreter der Bundesländer so. Aber der
Widerstand der Solarbranche und die Tatsache, dass NRW am Sonntag
wählt, haben ein anderes Ergebnis verhindert. Ein kluger
Politikstratege in der schwarz-gelben Bundesregierung hätte ahnen
müssen, dass Rot und Grün in den Ländern dem Bundesumweltminister
ihre Muskeln zeigen wollten. So konnten sie dem Wahlkämpfer Norbert
Röttgen schnell mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|