Gröhe: SPD hat aus Schuldenkrise nichts gelernt
Geschrieben am 15-05-2012 |
Berlin (ots) - Zu dem heutigen Auftritt von Sigmar Gabriel,
Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück vor der
Bundespressekonferenz erklärt der Generalsekretär der CDU
Deutschlands, Hermann Gröhe:
Der Auftritt von Gabriel, Steinmeier und Steinbrück hat einmal
mehr das ganze Dilemma der SPD aufgezeigt: Sie hat zwar viele Köpfe,
die etwas werden wollen. Nur bei den Inhalten hapert es gewaltig. Die
Forderung der SPD-Troika nach mehr Wachstum in Europa wird durch
ständiges Wiederholen nicht origineller. Denn neben konsequenter
Haushaltskonsolidierung ist nachhaltige Wachstumspolitik schon lange
die zweite Säule unserer Politik in Europa. Beides gehört untrennbar
zusammen. Wenn die SPD das nun auch begriffen hat, kann man nur
sagen: Herzlich willkommen! Wer der Entwicklung in Europa aber nur
hinterherhechelt, disqualifiziert sich selbst für eine führende
Rolle.
Allerdings ist für die CDU im Gegensatz zur SPD klar: Wir lehnen
Wachstum auf Pump ab. Wir setzen stattdessen auf einen klugen Einsatz
der vorhandenen EU-Mittel und auf dringend notwendige Reformen zur
Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Mitgliedsländer. Das Beispiel
Deutschland zeigt, dass dieser Weg erfolgsversprechend ist.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bewiesen, dass beides möglich ist:
solide Finanzpolitik und eine Politik, die auf nachhaltiges Wachstum
und Beschäftigung setzt. Damit sind wir so erfolgreich wie kein
anderes europäisches Land aus der Wirtschafts- und Finanzkrise
gekommen. Diesen Weg werden wir fortsetzen.
Pressekontakt:
CDU Deutschlands
Pressestelle
Telefon: 030 / 22 070 141 - 144
Telefax: 030 / 22 070 145
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
395754
weitere Artikel:
- Syrien: Verwundete und Mediziner werden weiterhin angegriffen -
ÄRZTE OHNE GRENZEN hat im Norden des Landes Verletzte operiert Paris/Berlin (ots) - In Syrien werden Verletzte und Mediziner
weiterhin gezielt angegriffen und bedroht. Dies berichten Mitarbeiter
der medizinischen Hilfsorganisation ÄRZTE OHNE GRENZEN nach einem
Aufenthalt im Norden des Landes. "Syrische Kollegen sind vermisst
gemeldet", sagt Marie-Noëlle Rodrigue, Leiterin der Projektabteilung
von ÄRZTE OHNE GRENZEN in Paris. "Die Behörden und Konfliktparteien
müssen sicherstellen, dass Verletzte sofort eine lebensrettende
Versorgung erhalten und medizinisches Personal ohne Angst vor
Repressalien mehr...
- Startschuss für den Wandertag biologische Vielfalt / Gemeinsam wandern - Deutschlands Vielfalt erleben Bonn (ots) - Das Bundesumweltministerium (BMU) und das Bundesamt
für Naturschutz (BfN) werben für eine breite Beteiligung an den am
17. Mai 2012 (Christi Himmelfahrt) beginnenden diesjährigen
Wanderaktionen für die biologische Vielfalt.
Wie schon in den vergangenen Jahren konnten erneut viele
verschiedene Partner und Veranstalter gewonnen werden, die
themenbezogene Wanderveranstaltungen im Zeitraum bis 22. Juli
anbieten. Das Echo auf die jährlich wiederkehrende Aktion, die im
Jahr 2010 aus Anlass des "Internationalen Jahres mehr...
- Saarbrücker Zeitung: Nach NRW-Wahldebakel kommt das Betreuungsgeld jetzt ganz schnell - Anrechnung von Kindererziehungszeiten bei der Rente endgültig vom Tisch Berlin / Saarbrücken. (ots) - Die Wahlniederlage der Union in
Nordrhein-Westfalen wirkt offenbar wie ein Beschleuniger für das
umstrittene Betreuungsgeld für daheim erziehende Eltern. Nachdem
Angela Merkel am Montag in den Vorstandsgremien der CDU dazu
aufgefordert hatte, diese Diskussion angesichts der politischen Lage
sofort zu beenden, steht nun endgültig fest, dass ein Entwurf von
Familienministerin Kristina Schröder schon am 6. Juni ins Kabinett
kommen, am 14. Juni in erster Lesung im Bundestag beraten und noch
vor der Sommerpause mehr...
- Gregor Gysi: SPD nimmt großen Anlauf und springt zu kurz Berlin (ots) - "Die SPD nimmt einen großen Anlauf und springt dann
viel zu kurz. Wer ernsthaft die europäische Idee vor ihrer Zerstörung
durch Kürzungsdiktate, Bankenrettungspakte und massiven Sozialabbau
bewahren will, muss den Fiskalpakt ablehnen. Die SPD nimmt ihre
Forderungen nach Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit,
Wachstumsinitiativen, Bankenregulierung und Besteuerung der
Finanzmärkte selbst nicht ernst, wenn sie daran nicht einmal ihr
Abstimmungsverhalten unumkehrbar festmacht", kritisiert der
Vorsitzende der Fraktion DIE mehr...
- Rheinische Post: Hasselfeldt nach Seehofers Wut-Interview: "Horst Seehofer hat vollkommen recht" Düsseldorf (ots) - CSU-Landesgruppechefin Gerda Hasselfeldt hat
sich nach dem Wut-Interview von CSU-Chef Horst Seehofer hinter ihren
Parteichef gestellt: "Horst Seehofer hat vollkommen recht", sagte
Hasselfeldt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post"
(Mittwochausgabe). Auch Hasselfeldt rief die Koalition zur Ordnung.
Die Koalition müsse "den Leuten jetzt deutlicher sagen, dass wir auch
gut sind für die Zukunft unseres Landes. Für die Zukunft der
Familien, für die Gerechtigkeit zwischen den Generationen, für ein
stabiles mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|