 WAZ: Kraft muss erstklassige Minister holen. Kommentar von Theo Schumacher
Geschrieben am 20-05-2012 |
Essen (ots) - Es war nur ein Experiment, man muss es nicht
wiederholen. SPD und Grüne haben in NRW mit einigem Geschick und
Erfolg aus einer Position der Minderheit agiert und wechselnde
Mehrheiten im Landtag organisiert. Das ist nun vorbei. Die Koalition
kann künftig mit satter Mehrheit allein regieren, ihr Schicksal hängt
nicht mehr vom Wohlwollen der Opposition ab. Mehr Macht heißt aber
auch: mehr Verantwortung. Dem muss der Koalitionsvertrag Rechnung
tragen. Die Politik der nächsten fünf Jahre muss den Geist der
Konsolidierung atmen, die Sanierung der Landesfinanzen zum zweiten
Leitmotiv der Regierung Kraft werden. Das Kunststück wird sein, ihre
milliardenschwere Politik der Prävention zu den Bedingungen der
Schuldenbremse zu finanzieren. Das geht nicht ohne konsequenten
Sparkurs, denn üppige Steuereinnahmen sind nicht bis 2017 garantiert.
Mehr Verantwortung: das gilt auch für die Köpfe. Vor zwei Jahren
scheuten kompetente Minister-Kandidaten von außen den Wechsel in ein
instabiles Minderheitskabinett. Jetzt kann Kraft aus dem Vollen
schöpfen und mindestens einen Fünf-Jahres-Job im wichtigsten
Bundesland bieten. Es geht darum, den Wirtschafts- und
Industriestandort zu sichern, die Energiewende zu meistern oder die
Hochschulen im Land zukunftsfähig zu machen. Nur drei Beispiele. Mit
zweitklassigem Personal werden erstklassige Lösungen nicht möglich
sein.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
396545
weitere Artikel:
- WAZ: Sarrazin provoziert mal wieder mit Kalkül. Kommentar von Wilhelm Klümper Essen (ots) - Sarrazin versteht was vom Bücher-Geschäft. In der
Eurozone knirscht und kracht es. In dieser Gemengelage kommt am
Dienstag Sarrazins Buch "Europa braucht den Euro nicht" auf den
Markt. Und wie bei seinem Bestseller "Deutschland schafft sich ab"
gibt es in ausgewählten Magazinen Vorabdrucke. Der Auftritt bei Jauch
ist ebenfalls perfektes Marketing. Sarrazin setzt wiederum auf
kalkulierte Provokation. Sein Buch "Deutschland schafft sich ab", das
Versäumnisse bei der Integration aufzeigt, wurde rasch auf seine
kruden biologistischen mehr...
- Lausitzer Rundschau: Niederlage des Fußballs Cottbus (ots) - Der Fußball hat am Samstagabend verloren. Weil mit
dem FC Chelsea die Mannschaft den Pokal in der Champions League
gewonnen hat, die gar nicht mit der Absicht nach München gekommen
war, überhaupt Fußball zu spielen. Jenes Team also, das schon zuvor
im Halbfinale dem wunderbaren FC Barcelona auf unrühmliche Weise das
Spiel kaputtgemacht hatte. Und die sich nun mit einer unfassbaren
Anti-Taktik sowie eines einzigen Lichtblicks von Torschütze Didier
Drogba ins Elfmeterschießen mogelte. Dort gewannen die Briten auch
nur, mehr...
- Neues Deutschland: neues deutschand zu Blockupy-Protesten Berlin (ots) - Die europäischen Aktionstage gegen die
Verarmungspolitik der Europäischen Union fanden mit einer großen
Demonstration ihr Ende. In Frankfurt zeigte sich einmal mehr, dass
Politik und Polizei bei Bedarf verfassungsmäßige Rechte außer Kraft
setzen. Mit dem Hinweis auf mögliche Krawalle untersagte die Stadt
Frankfurt beinahe alle geplanten Veranstaltungen. Die Polizei
erteilte zudem Aufenthaltsverbote, obwohl deren Unzulässigkeit
gerichtlich längst geklärt war. Zudem landeten Hunderte friedliche
Blockierer in sogenannten mehr...
- Neues Deutschland: neues deutschland zur Personaldebatte in der LINKEN Berlin (ots) - Die Grünen haben es in ihren noch rebellischen
1980er Jahren dreimal vorgemacht: mit einem Frauenvorstand in der
Bundestagsfraktion und der Westberliner Alternativen Liste und einer
Frauenliste zur Hamburger Bürgerschaft. Die männerdominierten
Konflikte wurden vorerst gebändigt, die Partei mobilisierte ihren
emanzipatorischen Willen - und sogar die Wahlergebnisse besserten
sich. Nun suchen einige in der LINKEN nach einer ähnlichen Notbremse.
Denn mit der schroffen Absage von Sahra Wagenknecht an ein
gemeinsames Führungsduo mehr...
- NRZ: Mehr Verantwortung - Kommentar zu Rot-Grün in NRW von Theo Schumacher Essen (ots) - SPD und Grüne haben in NRW mit einigem Geschick und
Erfolg aus einer Position der Minderheit agiert. Das ist nun vorbei.
Die Koalition kann künftig mit satter Mehrheit allein regieren. Mehr
Macht heißt aber auch: mehr Verantwortung. Dem muss der
Koalitionsvertrag Rechnung tragen. Die Politik der nächsten fünf
Jahre muss den Geist der Konsolidierung atmen, die Sanierung der
Landesfinanzen zum zweiten Leitmotiv der Regierung Kraft werden. Das
Kunststück wird sein, ihre milliardenschwere Politik der Prävention
zu Bedingungen mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
