 Neue Westfälische (Bielefeld): Kommentar
Troika in Paris
Show mit Hollande
ALEXANDRA JACOBSON, BERLIN
Geschrieben am 13-06-2012 |
Bielefeld (ots) - Merkozy ist Geschichte, neuerdings rollt der
Élysée-Palast den roten Teppich für die Troika aus. Für Frank-Walter
Steinmeier, Peer Steinbrück und Sigmar Gabriel ist der heutige Termin
in Paris eine verlockende Gelegenheit, der Kanzlerin die Show auf dem
internationalen Parkett zu stehlen. Mit François Hollande, dem neuen
starken Mann Frankreichs, kommen die Genossen besser klar als Merkel,
lautet die Botschaft. Und weil es mit Hollande so gut klappt, wird es
auch bald etwas mit der Finanztransaktionssteuer. In der Tat stand
Schwarz-Gelb in der Vergangenheit bei diesem Thema auf der Bremse,
was vor allem an der FDP lag. Nun könnte es eine neue Dynamik geben.
Aber Vorsicht vor Illusionen: Zaubern können weder die
Sozialdemokraten noch Hollande. Die europäischen Mühlen mahlen
langsam, auch bei so sinnvollen Vorhaben wie einer
Börsenumsatzsteuer. Die Troika will von der Stärke des französischen
Sozialisten profitieren. Aber ein zu enger Schulterschluss brächte
nicht nur Freude. Zwischen der SPD und den französischen Sozialisten
existieren große Unterschiede. Hollande hatte etwa im Wahlkampf die
Spendierhosen an. Die SPD im Bund stützt dagegen die Schuldenbremse
und will nichts versprechen, was nicht finanzierbar ist. Wachstum und
Sparen gehören zusammen, sagen die deutschen Genossen. Ob Hollande
das auch so sieht, hat er bisher nicht verraten. Heute hätte er dazu
die Gelegenheit.
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
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