 WAZ: Die Lehren aus der Mordserie
- Kommentar von Miguel Sanches
Geschrieben am 13-06-2012 |
Essen (ots) - Bei der Fahndung nach den NSU-Mördern ging alles
schief, was schief gehen konnte. Die Aufklärung führt nur zu Frust,
ohne dass man Fehler bei Behörden korrigieren könnte. Fachlich sprach
alles dafür, die Ermittlungen vom BKA leiten zu lassen. Die Pannen
und Versäumnisse in den Ländern hatte der BKA-Vizechef aktenkundig
gemacht. Nun bleibt die Frage, ob Wolfgang Schäuble als Innenminister
darüber nicht informiert wurde - oder ob er nicht reagierte. Am
Kompetenzstreit zwischen Bund und Ländern gibt es jedenfalls keinen
Zweifel. Auch für den Föderalismus ist die Aufklärung der NSU-Morde
ein peinliches Kapitel. Dass ein Killerkommando durchs Land zieht und
Menschen aus rassistischen Motiven tötet, ohne ein Wort darüber zu
verlieren, passte nicht zum Profil von Terroristen. Darauf war man
nicht vorbereitet. Es hat weniger damit zu tun, dass die Fahnder
kollektiv auf dem rechten Auge blind gewesen wären. Aber man sollte
daraus lernen und bei Straftaten an Migranten künftig immer einen
ausländerfeindlichen Hintergrund in Betracht ziehen. Bei den
NSU-Morden wurde das versäumt. Man sollte dem Generalbundesanwalt
eine Art Vorermittlungskompetenz geben. Es ist unfassbar, dass das
BKA nicht zentral die Ermittlungen an sich reißen konnte, obwohl die
Mörder mit derselben Waffe und Methodik über Ländergrenzen hinweg
vorgingen. Im Ergebnis haben Politiker entschieden, ob Landesbehörden
oder das BKA ermitteln sollten. Völlig sachfremd.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
401138
weitere Artikel:
- WAZ: Sparen - und sonst?
- Kommentar von Walter Bau Essen (ots) - Eurobonds. Projektbonds. Schuldentilgungsfonds. Aber
auch zusätzliches staatliches Geld für mehr Wachstum. Die
Verhandlungen zwischen Regierung und Opposition um den europäischen
Fiskalpakt gestalteten sich zuletzt immer komplexer. Wenn nun
trotzdem Land in Sicht zu sein scheint, liegt das daran, dass sich
beide Seiten bewegen. SPD und Grüne haben sich bereits von Eurobonds
verabschiedet. Sie haben erkannt, dass eine Vergemeinschaftung
nationaler Schulden hierzulande nicht mehrheitsfähig ist. Für
griechische oder spanische mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Der Mensch braucht Heimat
Kommentar zur Bezirksheimatpflege Regensburg (ots) - Keine Frage: In einer Welt, die geprägt ist von
global rasender Informationsüberflutung, von schnelllebigem
SMS-Getippe, von sinn- und nutzlosen Postings in social networks - in
solch einer Welt fühlen sich immer mehr Menschen kalt, schwach und
alleine gelassen. In ihnen wächst ein Bedürfnis nach Heimat und Nähe,
nach Geborgenheit und Gelassenheit, nach Ruhe und Region. Diese
Menschen wollen in zunehmendem Maße abseits vom weltweiten Netz die
Kultur, die Natur und die Geschichte ihrer Heimat vor der Haustüre
erleben, mehr...
- Schwäbische Zeitung: Notwendiger Schritt - Kommentar Leutkirch (ots) - Natürlich geraten Städte und Gemeinden in
Schwierigkeiten, wenn die Bundeswehr ihre Kasernen und Übungsgelände
schließen. Vielerorts sind die Soldaten und die zivilen Angestellten
ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Nur ist es nicht die Aufgabe der
Bundeswehr, Strukturpolitik zu betreiben. Die Militärreform ist nicht
die primäre Konsequenz von Sparauflagen oder Haushaltsschieflagen.
Verteidigungsminister de Maiziere hatte die Aufgabe, eine Antwort auf
die neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen in einer
globalisierten mehr...
- Lausitzer Rundschau: Eine Glaubensfrage
BTU schließt Plagiatsfall Dähnert ab - Ruhe gibt es dennoch nicht Cottbus (ots) - Das Fazit der Gutachter lässt keinen Zweifel: Die
Vorwürfe, dass es in der Doktorarbeit des Cottbuser
Vattenfall-Prokuristen Prof. Dr. Detlev Dähnert Plagiate geben würde,
sind nach Prüfung durch eine Kommission der BTU Cottbus
gegenstandslos. Die Universität, an der Dähnert 1999 seine
Dissertation verteidigt hatte, kam nach mehr als einem halben Jahr zu
diesem Ergebnis. In dem Gremium arbeitete auch ein externer Gutachter
der Deutschen Forschungsgemeinschaft mit. So weit, so gut, möchte man
meinen. Dähnert muss sich mehr...
- Rheinische Post: Eons üppiger Sozialplan Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Antje Höning:
Als Eon-Chef Johannes Teyssen im August 2011 den Abbau von 11 000
der 80 000 Arbeitsplätze verkündete, brach für viele eine Welt
zusammen. Bis dato war eine Stelle bei dem Traditionskonzern so
sicher wie eine im öffentlichen Dienst - und meist sogar besser
bezahlt. Doch dann fiel das Geschäftsmodell der einstigen
Ertragsperle Ruhrgas zusammen, und Deutschland verlangte nach dem
Unglück von Fukushima überstürzt die Abschaltung der gewinnträchtigen
Atommeiler. Plötzlich schloss mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
