 Etappensieg für Online TV Rekorder - shift TV darf erneut zum Bundesgerichtshof
Geschrieben am 15-06-2012 |
München (ots) - Mit der Annahme der Revision seitens des
Bundesgerichtshofes bekommt der Online TV Rekorder shift TV erneut
juristischen Rückenwind. Die Richter des Oberlandesgerichtes Dresden
hatten mit ihrem letzten Urteil gegen shift TV eine Revision nicht
zugelassen - dagegen hatte shift TV eine Nichtzulassungsbeschwerde
eingelegt. Dieser ist der Bundesgerichtshof jetzt gefolgt und wird
zum zweiten Mal nach 2009 über die Zulässigkeit des Online TV
Rekorders shift TV entscheiden.
"In der Regel folgt der Bundesgerichtshof solchen Beschwerden nur,
wenn er das ergangene Urteil für korrekturbedürftig erachtet. Wir
freuen uns, dass shift TV erneut einen wichtigen Etappensieg gegen
RTL und Sat.1 errungen hat", so Michael Westphal, Geschäftsführer von
shift TV. Seit 2005 versuchen RTL und Sat.1 als einzige deutsche
TV-Sender, die Aufnahme von Programmen durch den Kunden des Online TV
Rekorder Anbieters shift TV verbieten zu lassen.
In zehn Verfahren an verschiedenen Land- und Oberlandesgerichten
wurde der Streit bislang ausgetragen. Höhepunkt war bislang 2009 die
erste Entscheidung des Bundesgerichtshofs, die eine vorangegangene
Entscheidung des Oberlandesgerichtes (OLG) Dresden aufgehoben und
zugleich, weil zahlreiche Aspekte nicht erörtert wurden, eine erneute
Verhandlung und Entscheidung durch das OLG Dresden angeordnet hat.
Gegen dieses Urteil des OLD Dresden richtete sich die Beschwerde von
shift TV, die jetzt vom BGH als Revision angenommen wurde, obwohl sie
von den Dresdner Richtern nicht zugelassen worden war.
Pressekontakt:
Michael Westphal
m.westphal@netlantic.de
Tel.: 089-960570-0
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
401599
weitere Artikel:
- ZDFinfo, kurzfristige Programmänderung / Mainz, 15.Juni 2012 Mainz (ots) -
Woche 25/12
Di 19.6.
Bitte Programmänderung und Beginnzeitkorrekturen beachten:
8.30 Beraten und verkauft
Wenn Bankkunden Geld verlieren
8.45 WISO plus
Geld: Vorsorgen und investieren
(Weiterer Ablauf ab 8.58 Uhr wie vorgesehen.)
17.45 Das WISO-Duell
Motel One gegen Ibis
(Weiterer Ablauf ab 17.58 Uhr wie vorgesehen.)
Mi 20.6.
Bitte Programmänderung und Beginnzeitkorrekturen beachten:
8.00 Ulrich protestiert
Gib Müll eine Chance!
8.00 ZDFzeit - Geheimnisvolle Unterwelten entfällt mehr...
- Unterschätzte Schaufensterkrankheit Bremen (ots) - Wenn beim Laufen das Bein schmerzt, Wade oder
Oberschenkel brennen, kann das ein Hinweis auf eine so genannte PAVK
sein - eine periphere arterielle Verschlusskrankheit. Fünf bis zehn
Prozent der Erwachsenen leiden in Deutschland an derartigen
Durchblutungsstörungen, bei den über 65-Jährigen sind es schon 20
Prozent. Doch kennen Betroffene die Symptome häufig nicht. Die
Krankheit schreitet unerkannt voran, obwohl eine frühzeitige Therapie
nachhaltigen Erfolg verspricht.
Wie bei Herzinfarkt oder Schlaganfall liegt mehr...
- ots.Audio: "Die hausarztzentrierte Versorgung in Baden-Württemberg ist ein Vorbild auch für andere Regionen!" Berlin (ots) -
Studien belegen: Wer am Hausarztvertrag der AOK Baden-Württemberg
teilnimmt, wird besser versorgt!
MANUSKRIPT MIT O-TÖNEN
Anmoderation:
Kein Mensch geht gerne zum Arzt, das ist klar. Wenn es aber doch
einmal sein muss, dann wünschen wir alle uns einen Hausarzt, der
erstens ausreichend Zeit für den Patienten hat, zweitens gut berät
und drittens gegebenenfalls an einen geeigneten Facharzt überweist.
Das kennen Sie so aus der Praxis? Dann profitieren Sie womöglich auch
vom so genannten Vertrag, den mehr...
- Zwei EM-Spiele am 17. und 19. Juni live und in HD in Einsfestival Köln (ots) -
Die letzten und möglicherweise entscheidenden Spiele der EM-Vorrunde
finden traditionell parallel statt. Damit die Zuschauerinnen und
Zuschauer nicht verpassen, wer ins Viertelfinale einzieht und wer
nach Hause fährt, sendet das digitale ARD-Fernsehprogramm
Einsfestival zwei Begegnungen des dritten Gruppenspieltags parallel
zu den Übertragungen im Ersten.
Am Sonntag, den 17. Juni, zeigt Einsfestival live das für die
deutsche Mannschaft so wichtige Vorrundenspiel der Gruppe B Portugal
- Niederlande. Denn sollten mehr...
- PHOENIX-Programmhinweis
Aktuelles zu den Wahlen in Griechenland und Frankreich Sonntag, 17. Juni 2012, 23.00 Uhr Bonn (ots) - Nach den Parlamentswahlen in Griechenland und in
Frankreich berichtet PHOENIX über die Ergebnisse und Hochrechnungen
der beiden Urnengänge. Im Studio spricht Moderator Hans-Ulrich
Stelter mit dem Politikwissenschaftler Florian Hartleb von der
Universität Bonn über die Auswirkungen für die Europäische Union. Aus
Athen meldet sich die Griechenland-Korrespondentin Antje Pieper.
Ellis Fröder informiert aus Paris über die Ergebnisse der dortigen
Wahl.
Am Montag, 18. Juni 2012, beschäftigt sich PHOENIX um 11.00 Uhr im mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Sonstiges
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
Sat1.de mit neuem Online-Spiele-Portal Sat1Spiele.de / SevenOne Intermedia baut Bereich Games weiter aus
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
