Westdeutsche Zeitung: Hannelore Kraft und ihre Ministerriege ohne Stars =
von Martin Vogler
Geschrieben am 21-06-2012 |
Düsseldorf (ots) - Wenn nach einer Wahl ein Kabinett fast
unverändert bleibt, lässt das vermuten: Das Team war so gut, dass es
keines Wechsels bedarf. Insofern hätten Hannelore Kraft und Sylvia
Löhrmann mit ihrer neuen-alten Mannschaft alles richtig gemacht.
Diese Kontinuität kann man auch skeptisch sehen. Denn vor zwei Jahren
tat sich Rot-Grün schwer, die erste Garde für eine Mitarbeit zu
begeistern. Da niemand wissen konnte, wie lange die
Minderheitsregierung hält, und ob es jemals das jetzige Happy-End mit
stabiler Mehrheit geben würde, hatten wohl viele Umworbene gezögert,
sich für ein Ministeramt zu entscheiden. Auch wenn Rot-Grün das als
Unterstellung abtut: Es gab diese Zweifel an der Qualität, etwa bei
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und der Affäre um verschollene
Brennelementekugeln. Unter Druck stand auch Finanzminister Norbert
Walter-Borjans - weil er für den insgesamt nicht erkennbaren
Sparwillen geradestehen musste. Die Opposition bescheinigte ihm 2010
"krachendes Scheitern", und er agierte nicht immer geschickt.
Zeitweise schien Hannelore Kraft sogar von ihm abzurücken. Doch
Walter-Borjans schaffte, sicherlich mit Hilfe seiner Ratgeber, eine
persönliche Image-Wende. Wenige Wochen vor der Wahl garantierte ihm
die Regierungschefin öffentlich ein Ministeramt. Sie hielt das
Versprechen, ebenso wie sie gestern bei den anderen
Regierungsmitgliedern Treue belohnte. In diese Kategorie gehört auch
der neue Verkehrsminister Michael Groschek. Als "General" der NRW-SPD
hatte er den Aufstieg von Hannelore Kraft stets begleitet und zählt
zu ihren engsten Vertrauten. In die Verkehrspolitik jedoch wird er
sich erst noch einarbeiten müssen. Der neue Wirtschafts- und
Energieminister Garrelt Duin hingegen, bislang in Berlin nicht
sonderlich auffälliger wirtschaftspolitischer Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, dürfte vor allem als Bindeglied nach Berlin
dienen. Er ist einer der drei Sprecher des konservativen Seeheimer
Kreises. Ob die Qualität dieses Kabinetts ohne echte Stars reicht, um
die Zukunft zu meistern, muss sich zeigen. Allein die Energiewende
ist in einem Industrieland ein riesiges Thema. Größtes Problem wird
sein, die angekündigte Milliarde im Haushalt einzusparen. Das klappt
nicht, solange man vor allem Wohltaten verteilt.
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