 Neue OZ: Kommentar zu Europa / Finanzkrise / Gipfel
Geschrieben am 27-06-2012 |
Osnabrück (ots) - Düstere Aussichten
Eurogipfel gab es schon viele. Zuletzt bewirkten sie wenig. Aber
das jetzige Treffen wird Europa stärker verändern als alle Beschlüsse
seit den großen Verträgen, die unter Nizza, Lissabon und Maastricht
firmieren. Die Frage ist nur, in welche Richtung. Denn ein erneutes,
demonstratives Bekenntnis zum Euro interessiert keinen Menschen mehr
und die Märkte schon gar nicht. Dafür ist es zu spät. Der eine Weg
ist also, darüber hinauszugehen: indem sich die Teilnehmer zur
Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa bekennen. Weitgehend
unbemerkt von der Öffentlichkeit hat eine Gruppe von zehn
Außenministern, übrigens unter Leitung Guido Westerwelles, längst ein
entsprechendes Papier erarbeitet. Offiziell soll es auf dem Gipfel
kein Thema sein. Dennoch liegt es als Blaupause bereit. Hinzu kommt
ein Fahrplan aus der Feder der Kommission, der die gemeinsame Haftung
für Schulden und eine Bankenunion bedeutet.
Das Problem dabei: Die EU hat auch abseits der Finanzpolitik zu
viele Fehler gemacht, allen voran die Kommission, die das Steigern
ihrer Machtfülle mit einer umfassenden kulturellen Integration der
Staaten verwechselte. Sehenden Auges verspielte Brüssel so Vertrauen,
das jetzt bitter nötig wäre, um mehr Kompetenzen zu zentralisieren.
Gut möglich also, dass der Gipfel einen anderen Ausgang nimmt und
einmal als formaler Ausgangspunkt für den Zerfall gelten wird. Zu
hoffen wäre, dass es anders kommt. Aber Worte allein genügen nicht
mehr. Und für Taten fehlt es an Macht. Die Prognose kann also nur
düster ausfallen.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
403701
weitere Artikel:
- Neue OZ: Kommentar zu Urteile / Beschneidung Osnabrück (ots) - Lasst sie schneiden
Mit seiner Entscheidung, religiöse Beschneidungen von Jungen als
Körperverletzung zu werten, zeigt sich das Kölner Landgericht
lebensfremd und intolerant: Die Richter meinen, das
Selbstbestimmungsrecht des Kindes wiege schwerer als die
Religionsfreiheit der Eltern. Obwohl diese im Grundgesetz verankert
ist.
Das Urteil verkennt, dass es sich hier nicht um eine
menschenverachtende Genitalverstümmelung handelt, wie es etwa bei der
Klitorisbeschneidung von Mädchen der Fall ist. Diese erleiden mehr...
- Neue OZ: Kommentar zu Kabinett / Haushalt Osnabrück (ots) - Schönwetterpläne
Als Finanzminister ist Wolfgang Schäuble von Amts wegen zu einer
wenn möglich optimistischen Haltung verpflichtet. Es gibt auch keinen
Grund, in Sack und Asche zu gehen; die deutsche Wirtschaft wächst,
und die Steuereinnahmen erreichen Rekordhöhen. Dennoch sind Schäubles
mittelfristige Finanzplanungen mit Vorsicht zu genießen. So ist es
keineswegs ausgemacht, dass der Bundeshaushalt im Jahr 2016
ausgeglichen sein wird. Denn aufgrund der Euro-Krise bestehen
unabsehbare Risiken. Ein Land nach dem mehr...
- Rheinische Post: Unsinn Elterngeld Düsseldorf (ots) - Kommentar von Antje Höning
Die Absicht, mit der 2007 das Elterngeld eingeführt wurde, war
ehrenwert: Die Regierung wollte mehr berufstätige Frauen anreizen,
Kinder zu bekommen, und so die Geburtenrate erhöhen. Doch die Zahlen
des Statistischen Bundesamtes bestätigen nun, was Kritiker von Anfang
an befürchteten: Das Elterngeld ist kein geeignetes Mittel zur
Familienförderung, sondern eine überflüssige Subvention, die zu
unerwünschten Mitnahmeeffekten und unnötigen Belastungen für die
Steuerzahler führt. Familienministerin mehr...
- Schwäbische Zeitung: Merkel bleibt sich treu - Leitartikel Leutkirch (ots) - Sparkanzlerin Merkel hält Kurs: Deutschland sagt
weiter Nein zur Vergemeinschaftung von EU-Schulden. Damit wird ein
bahnbrechender Erfolg des heute beginnenden EU-Gipfels auf Kosten
Deutschlands unwahrscheinlich.
Doch es wird Fortschritte geben in Brüssel, die vor allem dem
kleinen Koalitionspartner in Berlin Sorgen bereiten: Die FDP hat sich
lange gegen die Finanzmarktsteuer gewehrt. Nun kündigt die Kanzlerin
eine an - unter großem Applaus der eigentlich oppositionellen SPD und
eisernem Schweigen der Liberalen. mehr...
- Weser-Kurier: Zum neuen Bremer Parlamentsdirektor schreibt der "Weser-Kurier" in seiner Ausgabe vom 28. Juni 2012: Bremen (ots) - Da wackelt die Wand? Nicht ganz. Aber die Grünen
schäumen und laden zu einer Sondersitzung der Fraktion ein, weil sie
mit der Wahl des neuen Parlamentsdirektors aus den Reihen der SPD
nicht einverstanden sind. Revolte? Rücktrittsforderungen? Das nun
nicht. Aber immerhin sorgen sie dafür, dass man sich vorstellt, wie
einer der Ihren zu SPD-Bürgerschaftspräsident Weber geht und droht:
"Du-du. Du böser Christian." Ist dies der vorläufige Gipfel einer
grünen innerparlamentarischen Protestbewegung gegen den
SPD-Koalitionspartner? mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
