 WAZ: Ein Schlag gegen die Braunen. Kommentar von Ulrich Reitz
Geschrieben am 31-08-2012 |
Essen (ots) - Das endgültige Verbot des rechtsradikalen
Aufmarsches heute in Dortmund ist ein schöner Sieg für die größte
Stadt des Reviers und wir freuen uns mit dem Polizeipräsidenten
Wesseler, dass ihm dieser Erfolg der wehrhaften Demokratie über die
Braunen gelungen ist. Auch wenn klar ist, dass damit der Kampf gegen
die Feinde der Demokratie noch lange nicht zu Ende ist. Er lässt sich
nicht nur mit Polizei und Paragrafen gewinnen. "Rufen Sie mich an,
wenn Sie sich bedroht fühlen", hat Dortmunds oberster Polizist
älteren Damen angeboten, die sich in Dortmund- Dorstfeld nicht mehr
auf die Straße trauten. Ein konsequenter Kümmerer, der zugleich
gezeigt hat, wie man es auch juristisch wasserdicht anstellen muss.
Denn die Rechtsradikalen sind ja nicht blöd. Und in einem Rechtsstaat
ist es keine einfache Angelegenheit, jemandem Grundrechte wie
Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu verweigern, selbst wenn diese
Leute jene Rechte nur in Anspruch nehmen, um sie abschaffen zu
können. Die braune Argumentation ist höhnisch und zynisch, aber Hohn
und Zynismus stehen nicht unter Strafe. Konsequente Polizeiarbeit ist
das eine. Viele Menschen in Dortmund haben den Eindruck, dass es an
dieser Konsequenz in den Jahren zuvor gefehlt hat. Vor acht Jahren
haben die Neonazis Dortmund zum Schwerpunkt erklärt. Hätte man ihr
bedrohliches Anwachsen und das zunehmende Besetzen öffentlichen Raums
nicht von Beginn an unnachgiebiger unterbinden müssen? Verzichtete
man womöglich darauf, weil man sich in der "Herzkammer der
Sozialdemokratie" per se für immun hielt? Wichtig ist die konsequente
Gegenwehr der Bevölkerung. Sie funktioniert in Dortmund. Wichtig ist
aber auch, den Geschichtsfälschungen historisch fundiert
entgegenzutreten. Der 1. September machte die Deutschen eben nicht zu
Opfern alliierter Verschwörung, sondern zu grausamen Tätern. Wenn
"amerikanisch-jüdische Interessen" im Spiel waren, dann dienten sie
am Ende nicht der Unterwerfung des Landes, sondern seiner Befreiung.
Aus eigener Kraft haben es die Deutschen ja nicht geschafft.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
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