Hagen (ots) - Das Schreckgespenst Altersarmut. Nein, nicht mehr
allein für Bürger mit Minijobs, Niedrigstlöhnen oder gebrochener
Erwerbsbiografie, wie es so schön bürokratisch heißt. Ursula von der
Leyen hat das Armutsrisiko in die Mitte unserer Gesellschaft gerückt.
Der seit vielen Jahren strapazierte Begriff der Versorgungslücke
erhält eine noch düstere Qualität.
Sicherlich gilt zu
beklagen, dass es bei vielen Beschäftigten an zusätzlicher privater
Vorsorge mangelt. Differenziert ist eine solche Betrachtung nicht.
Wer heute mit bescheidenen Mitteln nicht nur sich selbst durch das
Leben navigiert, sondern mit eigenem Nachwuchs der Vergreisung
unserer Gesellschaft begegnet, der kann auf absehbare Zeit aktiv die
Lücke nicht schließen, die sich mit Eintritt in das Rentenalter
öffnen wird.
Der Unterschied zwischen bescheidenster
Grundsicherung und dem verdienten Rentenlohn für ein engagiertes
Arbeitsleben muss erkennbarer sein. Das ist das Dilemma der
Alarm-Hochrechnungen. Von der Leyens Werben um die Zuschussrente
taugt als Initialzündung für eine Diskussion über Parteigrenzen
hinweg. Eine Lösung ist sie (noch) nicht. Wer heute nicht vorsorgen
kann, muss Teil solcher Rentenplanspiele sein. Wer heute privat
gegensteuert und spart, darf sich nicht übervorteilt fühlen. Das
Niederringen der akuten Armutsgefahr, es wird ein Ringen gegen die
Desillusion.
Die Gerechtigkeitsdebatte im Spannungsfeld
unterschiedlicher Lebenspläne wird das größte Kriterium für alle
Ideen bleiben. Der Kampf um einen Lebensabend in Würde fordert
Visionen. Die Diskussionen über die Betriebsrenten - weiteres
Standbein des Systems - werden dabei mehr Last als hilfreich
sein.
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- Weser-Kurier: Über die niederländischen Grenzkontrollen schreibt der "Weser-Kurier" aus Bremen in seiner Ausgabe vom 3. September 2012: Bremen (ots) - Um Missbrauch und eine Aushöhlung der Freizügigkeit
zu verhindern, wollte Brüssel die Entscheidung, ob ein Ernstfall
vorliegt, von der nationalen auf die EU-Ebene holen. Genau das wollen
die Mitgliedsstaaten aber nicht mitmachen, weil sie es als
unzulässige Einschränkung ihrer Souveränität empfinden. Sie wollen
sich öfter und im Alleingang abschotten dürfen - notfalls auch aus
innenpolitischem Kalkül. Damit ist der Geist von Schengen in Gefahr.
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- NRZ: Das Scheitern der Selbstverwaltung - ein Kommentar von DANIEL FREUDENREICH Essen (ots) - Die Ärztevertreter sind mit völlig überzogenen
Forderungen in die Honorarverhandlungen gegangen. Elf Prozent mehr -
das mussten die Krankenkassen als Kriegserklärung auffassen und haben
eine ebenso freche Gegenposition aufgebaut, nämlich eine deutliche
Honorarkürzung. Nun sollen die niedergelassenen Ärzte 0,9 Prozent
mehr erhalten, und das Getöse ist groß.
Wenn sich die Kassen- und Ärztevertreter heute nicht doch noch auf
mehr Geld einigen, wird es zu Protesten und vorübergehenden
Praxisschließungen kommen. Damit mehr...
- NRZ: In der Armutsfalle - ein Kommentar von STEFAN SCHULTE Essen (ots) - Aus den Worten von der Leyens klingt Leidenschaft.
Es stehe "nicht mehr und nicht weniger als die Legitimität des
Rentensystems" auf dem Spiel. Menschen, die nicht privat vorgesorgt
hätten, müssten im Alter "den Gang zum Sozialamt antreten". Man mag
der Ministerin ihr Mitgefühl für die arbeitende Klasse ja gerne
abnehmen. Nur zielt ihre Zuschussrente just an den von Altersarmut
bedrohten Menschen vorbei. Wer nicht privat vorsorgt, soll auch keine
Zuschussrente erhalten. Was also will uns die Ministerin sagen?
Jeder mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Leutheusser-Schnarrenberger fordert Gesetz über V-Leute Regensburg (ots) - Regensburg. Für die Anwerbung und die Führung
von V-Leuten müssen gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden,
forderte Bundesjustizministerin Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger(FDP) in der Mittelbayerischen
Zeitung(Montag). Dabei stellte sie zugleich klar, dass eine Tätigkeit
als V-Mann "nicht eine Beteiligung an Straftaten" rechtfertige. Die
FDP-Ministerin unterstrich ihre Forderung nach höherer Effizienz der
Verfassungsschutzbehörden. Doppelstrukturen müssten abgebaut werden
und kleinere Landesämter sollten mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zur Fan-Gewalt Ulm (ots) - Das, was mit dem Kölner Fußballspieler Kevin Pezzoni
passiert ist, lässt einen fassungslos fragen, was noch ein Spiel ist
und was Ernst. "Fans" haben dem Profi des Klubs Gewalt angedroht. Die
Anhänger sind unzufrieden mit den Leistungen den Absteigers und haben
Pezzoni als Sündenbock auserkoren. Der Verein hat den Vertrag mit dem
23-Jährigen aufgelöst, um ihn zu schützen. Das ist richtig, aber auch
paradox. Was läuft da schief in der Wahrnehmung einiger Fußball-Fans?
Als solche bezeichnen sie sich, obwohl sie diesem Sport mit mehr...
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