 WAZ: Ein Programm ohne Glanzpunkte. Kommentar von Theo Schumacher
Geschrieben am 12-09-2012 |
Essen (ots) - An Initiativen und Masterplänen mangelte es gestern
nicht - was Hannelore Kraft zu bieten hatte, war der rot-grüne
Koalitionsvertrag, nur anders verpackt. Viel Routine zog sich durch
die Regierungserklärung. Kein überraschendes Projekt, mit dem die
Ministerpräsidentin geglänzt hätte. Der politische Alltag holt
Rot-Grün ein. Die alte Vision ist die neue. Das ist nachvollziehbar.
Denn Nachhaltigkeit und soziale Prävention sind kein Fall für
Polit-Spontis, die täglich eine andere Idee durchpauken wollen. Sie
brauchen Zeit. Kraft nimmt sie sich. "Wir haben den Mut, über
Wahlperioden hinaus zu denken", sagt sie. Die Opposition darf das als
Warnung verstehen. Ob Kraft weiter Erfolg hat, hängt davon ab, wie
sie mit Geld umgeht. Die Schuldenbremse setzt den Maßstab. Kraft
intoniert ihre Finanzpolitik neu, gibt sich weniger spendierfreudig.
Aber wo und wie sie in Milliardenhöhe sparen will, wird bisher nicht
klar. Morgen stellt ihr Finanzminister den Haushalt vor. Vielleicht
weiß er ja mehr?
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 - 804 6519
zentralredaktion@waz.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
417082
weitere Artikel:
- WAZ: Die Grenzen der Verfassungshüter. Kommentar von Stefan Schulte Essen (ots) - Karlsruhe lässt Europa leben. Natürlich tut es das -
wer andere Erwartungen weckte, hat sich und das Verfassungsgericht
gnadenlos überschätzt. Wenn die Politik den Euro retten will, kann
ihnen das kein Richter verbieten. Es sei denn, sie bricht
Parlamentsrechte. Doch der Bundestag hat bisher allen Rettungspaketen
zugestimmt, er wird auch den Euro-Schirm absegnen. Deshalb fiel das
Urteil so salomonisch aus. Mit halbherzig erhobenem Zeigefinger, die
Regierung müsse die Haftung der Deutschen deckeln und weiterhin brav
das mehr...
- Westfalenpost: Wenig Gestaltungswillen
Von Wilfried Goebels Hagen (ots) - Die rot-grüne Minderheitsregierung ist
Geschichte, in den nächsten fünf Jahren regiert Hannelore Kraft mit
eigener Mehrheit. Dass die Ministerpräsidentin trotzdem wenig
Gestaltungswillen beweist, muss enttäuschen. Kraft erspart sich das
Sparen: Mit Wohlfühlpolitik aber sind die Probleme auf Dauer nicht zu
lösen. In ihrer Regierungserklärung hat die
Ministerpräsidentin eine ambitionierte Strategie gegen Armut,
Ausgrenzung und soziale Schieflagen präsentiert. Kraft setzt auf
Bildung, Ausbildung und Prävention. mehr...
- Westfalenpost: Salomonisches aus Karlsruhe
Von Winfried Dolderer Hagen (ots) - Er ist also wieder einmal an den Euro-Rettern
vorübergegangen, der Kelch aus Karlsruhe. Dem Bundespräsidenten steht
es frei, die deutsche Mitwirkung am Stabilitätsfonds ESM ohne
weiteren Verzug, wenn auch unter Auflagen, in Kraft zu setzen. Eine
Sensation ist das freilich nicht. Es wäre eine gewesen,
hätten die Verfassungsrichter erstmals in der mittlerweile
etappenreichen Geschichte ihrer Europa-Rechtsprechung einen Vertrag
in Bausch und Bogen verworfen. Sie urteilen ja nicht im politikfreien
Raum. In der Regel mehr...
- Ostsee-Zeitung: Kommentar zum Karlsruher EMS-Urteil Rostock (ots) - Die Richter in den roten Roben haben mit ihrem
Spruch zwar grundsätzlich grünes Licht für die Ratifikation des
künftigen Euro-Rettungsmechanismus erteilt, doch so einfach loslegen
kann der ESM damit noch nicht. Denn es gab ein deutliches "Ja, aber"
aus Karlsruhe. Die Verfassungsrichter formulierten in einer klug
abgewogenen Entscheidung völkerrechtliche Vorbehalte für das
Inkrafttreten des ESM. Sie haben die deutschen Euro-Hilfen begrenzt.
Es wird zumindest erschwert, dass der milliardenschwere
Rettungsmechanismus mehr...
- Schwäbische Zeitung: Merkel muss Farbe bekennen - Leitartikel Leutkirch (ots) - Im Grunde ist es eine einfache Sache und eine
nicht allzu gewagte Behauptung: Man muss Peter Gauweiler und der
Linken dankbar sein. Mit ihrer Klage brachten die Eurokritiker das
Bundesverfassungsgericht dazu, für die zwingende Klarheit im Zuge der
Eurorettung zu sorgen. Die Auflagen zur deutschen Haftungssumme und
mehr parlamentarische Transparenz sind notwendiges Beiwerk, die
Verträge über den Rettungsmechanismus wie den Fiskalpakt können jetzt
mit Zustimmung der höchsten Richter von der Bundesrepublik
Deutschland mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
