Kirsch: Jetzt müssen die richtigen Folgerungen gezogen werden

Berlin (ots) - Bundestag: DBwV-Studie Thema in Haushaltsdebatte

Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt die Aussagen von
Verteidigungsminister Thomas de Maizière zu der Zielgruppenbefragung
des Verbandes in der Haushaltsdebatte des Bundestags am Mittwoch.

Der Bundesvorsitzende Oberst Ulrich Kirsch: "Minister de Maizière
nimmt die Ergebnisse ernst und teilt sie. Ich habe allerdings die
Sorge, dass er jetzt nicht die richtigen Folgerungen daraus zieht."

Folgt man dem Minister, so liegen die Gründe für die dramatische
Unzufriedenheit der Soldaten vor allem in mangelnder Kommunikation,
unzureichender Einbindung der militärischen Führungskräfte und dem
hohen Tempo der Reform. Außerdem sei es noch zu früh für eine
Beurteilung, da die Umsetzung der Reform gerade erst begonnen habe.

Kirsch: "Die wahren Ursachen für die Unzufriedenheit sind unter
anderem Beförderungsstau, fehlende Planungssicherheit für die
Familien der Soldatinnen und Soldaten und der zivilen Kolleginnen und
Kollegen sowie ein nicht mehr zeitgemäßes Umzugskostenrecht. In der
Truppe herrscht Verärgerung darüber, dass wegen der überhasteten
Aussetzung der Wehrpflicht nicht genügend Mannschaftssoldaten zur
Verfügung stehen und inzwischen teilweise sogar
Portepee-Unteroffiziere Wache stehen müssen. Das sind die Stellen, an
denen schnellstens nachgebessert werden muss!"

Hier sind aus Sicht des Verbandes Lösungen dringend gefragt. Denn
nach wie vor sollen 8,3 Milliarden Euro bis 2015 eingespart werden.
Kirsch: "Solange nicht die gesamte Rüstungsindustrie einer deutlichen
Senkung der Stückzahlen bei bestellten Waffensystemen zustimmt, kann
dieses Sparziel nicht erreicht werden. Damit ist eine weiterhin
notwendige Anschubfinanzierung zur Umsetzung des
Reformbegleitprogramms nicht drin!"

Als positiv bewertet Kirsch, dass es dem Minister gelungen ist,
die finanziellen Mittel für die Lohn- und Gehaltserhöhung 2012/13 vom
Finanzminister "on top" auf den Verteidigungsetat zu bekommen.
Kirsch: "Was aber gar nicht geht, ist die Behauptung, dass die
Wiedereinführung des Weihnachtsgeldes Bestandteil dieser Erhöhung
gewesen sei. In Wahrheit war das nur die Korrektur eines Fehlers,
ausgelöst durch den Druck der Mitglieder des Deutschen
BundeswehrVerbandes - aber mit Sicherheit keine Lohnerhöhung!"

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Jan Meyer
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