 NRZ: In der Existenzkrise - Kommentar zum MAD
Geschrieben am 18-09-2012 |
Essen (ots) - Ihre Erfolge können sie meist nur still genießen.
Ihre Misserfolge bringen die Geheimdienste einseitig in Verruf. Ihre
Leistung fair zu bewerten, fällt schwer. Die NSU-Affäre ist die
Ausnahme. Da ist die Schuldfrage eindeutig: Bei der Aufklärung der
Neonazi-Mordserie haben die Dienste versagt. Die Ironie ist, dass
existenziell aber ein Dienst betroffen ist, der bei den Pannen bloß
eine Randrolle gespielt hat. Der Militärische Abschirmdienst (MAD).
Der MAD hat eigentlich seinen Job getan: Er überprüfte mit Uwe
Mundlos einen Soldaten, der Bilder von Nazi-Größen sammelte und
Skin-Musik hörte. Dem MAD kann man nachträglich nur vorwerfen, dass
er gegenüber dem Parlament zu tapsig auftritt. Das reicht nicht, um
eine Auflösung zu begründen. Mit dem Wechsel von der Wehrpflicht zur
Profiarmee gibt es aber weniger Soldaten. Auch mit dem Abzug aus
Afghanistan sinkt der Aufwand. Da kann man überlegen,
Verfassungsschutz und BND den Job des MAD zu übertragen. Die
Justizministerin mahnt zurecht eine offene Debatte darüber an.
Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion
Telefon: 0201/8042616
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
418150
weitere Artikel:
- WAZ: Gesellschaft heißt auch Solidarität
- Kommentar von Gregor Boldt Essen (ots) - Dass die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung
trotz der Krise immer reicher werden, ist schön für die, die es
betrifft. Neid ist da nicht angebracht. Beim Blick in den Bericht
über Armut und Reichtum in Deutschland sollte nicht vergessen werden,
dass es auch den übrigen Menschen im Land gut geht, im historischen
Vergleich wohl sogar besser als je zuvor. Natürlich nicht allen. Auch
eine Wohlstandsgesellschaft produziert Verlierer, um die sich
gekümmert werden muss. Der Staat allein ist da überfordert. Deshalb
sollte mehr...
- Frankfurter Neue Presse: Bouffier brüskiert Beer schon wieder. Christiane Warnecke über G8 und G9 in Hessen. Frankfurt am Main (ots) - Der Ministerpräsident ist am Montag
erneut mit Informationen vorgeprescht, die eigentlich die
Kultusministerin selbst präsentieren wollte: Bei seiner
Bürgersprechstunde hatte Bouffier online erste Einzelheiten der G
8-Reform verraten, was wohl der Grund dafür war, dass Beer gestern
völlig überstürzt eine Pressekonferenz einberufen hat.
Ein Blick in Beers Paket schürt neue Hoffnung: Der Schultag von G
8-Schülern soll, einschließlich Hausaufgaben, um 16 Uhr enden. Das
klingt gut. Muss sich aber in der mehr...
- Weser-Kurier: Zur Debatte über eine Pkw-Maut schreibt der "Weser-Kurier" (Bremen) in seiner Ausgabe vom 19. September 2012: Bremen (ots) - Weil sich aber schon Bayerns Ministerpräsident
Seehofer und Bundesverkehrsminister Ramsauer mit ihren Rufen nach
einer Pkw-Maut Niederlagen eingehandelt haben, kommt der Vorstoß der
Bundesländer nun unter dem Tarnnamen "Infrastrukturabgabe" daher. Und
tatsächlich wären sechs Milliarden Euro zusätzlich für die
Instandsetzung von Deutschlands bröckelndem Straßennetz gut
investiertes Geld. Doch die Erfahrung zeigt, dass eine Pkw-Maut kaum
zum Stopfen von Schlaglöchern dient - eher für das Stopfen von
Haushaltslöchern. mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Verbot des Schmäh-Videos =
von Peter Kurz Düsseldorf (ots) - Warum wird die von Rechtspopulisten
angekündigte Provokation, das islamfeindliche Schmähvideo
vorzuführen, nicht unterbunden? Ist die Veröffentlichung schon im
Internet kaum zu stoppen, sollte doch wenigstens in Deutschland die
öffentliche Vorführung des weltweit zu Ausschreitungen mit
Todesopfern führenden Films verboten werden. Was prüft die Politik da
noch? Wir haben doch den "Gotteslästerungs-Paragrafen". Doch so
einfach ist es nicht. Zwar droht Paragraf 166 Strafgesetzbuch: "Wer
öffentlich den Inhalt des religiösen mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Reichtumsbericht Bielefeld (ots) - Die Reichen werden immer reicher. Skandal. Der
Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung wurde gestern vorab
bekannt und löste das vorhersehbare Reiz-Reaktionsschema aus. Die
reichsten zehn Prozent der Haushalte halten mehr als die Hälfte des
gesamten Vermögens, während die untere Hälfte der Haushalte nur über
gut ein Prozent verfügt. Will sagen: Die Zahl der Villen und Jachten
nimmt zu. Solche Vorstellungen befeuern die Entrüstung - ganz klar.
Da wundert man sich fast, dass Joachim Poß für die
SPD-Bundestagsfraktion mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
