Hagen (ots) - Den Griechen fehlt mehr Geld als bisher
angenommen. Oder sollten wir sagen: als bisher bekannt war? Wenn wir
ehrlich sind, haben wir mit der Hiobsbotschaft der "Troika" aus
EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem
Währungsfonds längst gerechnet.
Gleichwohl kann diese
Nachricht nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Druck auf die
Finanzmärkte zuletzt nachgelassen hat. Spanien kann sich inzwischen
wieder Geld für 6 Prozent leihen und Irland, das vor zwei Jahren als
erstes Land unter den Rettungsschirm geschlüpft war, erfreut sich
eines zunehmenden Vertrauens der Anleger. Es scheint sich
auszuzahlen, dass Löhne, Renten und Defizite reduziert wurden.
Zumindest die Hysterie der Märkte wurde beruhigt.
Daher ist
es nun entscheidend, dass Rettungsschirm und Europäische Zentralbank
standhaft bleiben und nur solche Länder unterstützen, die sich auf
den mühseligen Weg der Konsolidierung und Modernisierung gemacht
haben. Ansonsten könnte es schnell vorbei sein mit der Ruhe um die
Euro-Rettung. Denn die Risiken sind nach wie vor gewaltig. Nur wenn
Politik und Bürger in den Pleitestaaten ihren Reformprozess
fortsetzen, werden sie das Vertrauen der Anleger zurückgewinnen.
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gesetzlichen Krankenkassen derzeit ein wahres Luxusproblem. Auf der
Guthabenseite stehen 22 Milliarden Euro - eine Summe, die
Begehrlichkeiten weckt. Doch wohin mit dem Geld? In Form von Prämien
zurück zu den Versicherten? Oder vielleicht auf die Konten der Ärzte,
die deutlich höhere Honorare fordern? Oder doch lieber horten, falls
die Zeiten wieder schlechter werden? Egal, wie die Entscheidung
ausfällt, die Diskussion geht am Kern des Themas vorbei. Denn das
Problem mehr...
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Die Zeit ist reif
JÖRG RINNE Bielefeld (ots) - Der Plan schien gut durchdacht: Um dem
politischen Gegner nur wenig Angriffsfläche zu bieten, wollte die SPD
ihren Kanzlerkandidaten erst zu Beginn des Wahljahres 2013 küren. Bis
dahin sollte eine zumindest nach außen einig wirkende Troika die
Schlagkraft der Sozialdemokraten in der politischen
Auseinandersetzung mit der Merkel-Regierung erhöhen. Soweit die
Theorie. Fast genau ein Jahr vor dem Urnengang hat die SPD-Führung um
Parteichef Sigmar Gabriel die politische und mediale Realität
eingeholt. Es vergeht kein mehr...
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