 Neue OZ: Kommentar zu Soziales / Unternehmen / Frauenquote
Geschrieben am 23-09-2012 |
Osnabrück (ots) - Der Plan B
Wähler, hört die Signale! Im Streit um Mindestlöhne und
Frauenquoten proben jetzt sogar CDU-Ministerpräsidenten den Aufstand
gegen Angela Merkel und kooperieren immer enger mit der SPD. Was ist
da los? Verliert die Kanzlerin die Kontrolle? Zweifellos schwächt es
Merkel, wenn ihre Partei und ihre Koalition als disziplinlos
erscheinen und Regierungsmitglieder übereinander herfallen, so wie
jetzt Dirk Niebel über seine angeblich sozialistische Politik
betreibende Kabinettskollegin Ursula von der Leyen. Im schwarzgelben
Haus knallen die Türen. Mit Blick auf den angestrebten Lagerwahlkampf
gegen Rot-Grün ist das eine schwere Hypothek.
Merkel muss deshalb schnell ein Machtwort sprechen. Lässt sie ein
Jahr vor der Bundestagswahl die Zügel weiter schleifen, liefert sie
der Opposition eine Steilvorlage und riskiert einen immensen
Ansehensverlust. Im Übrigen lohnt sich ein Blick hinter die Kulissen.
Zweifellos ist allen Parteien bewusst, dass es mit den gewünschten
Regierungskonstellationen womöglich nichts wird. Weder kann die CDU
sicher sein, erneut mit der FDP regieren zu können, noch ist
absehbar, dass SPD und Grüne eine Mehrheit bekommen. Folglich gilt
es, sich auch auf die Wiederauflage einer Großen Koalition
einzustellen. Es ist der Plan B der Parteistrategen. Dass er in der
Schublade bleiben kann, ist angesichts der gegenwärtigen Streitereien
unsicherer als zuvor.
Pressekontakt:
Neue Osnabrücker Zeitung
Redaktion
Telefon: +49(0)541/310 207
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