Europa-Terminvorschau 1. bis 7. Oktober 2012
Geschrieben am 28-09-2012 |
Brüssel / Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich!
Montag, 1. Oktober
Luxemburg: Verhandlung des EuGH zur Zwangspensionierung
ungarischer Richter
Die EU-Kommission hat Ungarn wegen der Herabsetzung des
Renteneintrittsalters für ungarische Richter, Staatsanwälte und
Notare von 70 Jahren auf 62 Jahre vor dem Gerichtshof verklagt. Ihrer
Ansicht nach stellt die plötzliche Absenkung des
Renteneintrittsalters eine verbotene Altersdiskriminierung dar.
Allein im Jahr 2012 würden wegen dieser Maßnahme 236 Richter früher
in den Ruhestand eintreten (etwa zehn Prozent aller amtierenden
Richter). Heute findet die mündliche Verhandlung statt. Nähere
Informationen finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?language=de&num=C-286/12.
Teutschenthal: Diskussion "EURO-Krise - Vertrauenskrise -
Europa-Krise?"
Referent ist Prof. Dr. Uli Brückner, Stanford University und
Mitglied des Team Europe Deutschland. Beginn: 19.00 Uhr, Ort:
Gemeindesaal, Lauchstädter Str. 47, 06179 Teutschenthal OT
Angersdorf. Nähere Informationen http://www.kas.de/wf/de/17.52172/
bei der Konrad Adenauer Stiftung.
Dienstag, 2. Oktober
Brüssel: Konferenz über die Vernetzung in Europa
Die Europäische Kommission hat 2011 unter dem Titel "Connecting
Europe" einen Plan vorgelegt, der Investitionen von 50 Milliarden
Euro in die Verkehrs-, die Energie- und die digitalen Netze Europas
vorsieht. Durch Konzentration auf intelligente und nachhaltige
Lösungen soll "Connecting Europe" zur Vollendung des europäischen
Binnenmarktes beitragen. Bei einer Konferenz unter dem Titel "Ein
vernetztes Europa" sprechen u. a. EU-Kommissionspräsident José Manuel
Barroso, die Kommissionsmitglieder Neelie Kroes (Digitale Agenda),
Siim Kallas (Verkehr), Johannes Hahn (Regionalpolitik) und Günther
Oettinger (Energie) sowie der Vorstandsvorsitzende der Deutschen
Telekom, René Obermann. Die Konferenz wird über Europe by Satellite
http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 live
übertragen.
Brüssel: Präsentation von Vorschlägen zur Bankenreform
Seit Anfang 2012 hat sich eine Expertengruppe unter der Leitung
von Erkki Liikanen, einem früheren Mitglied der EU-Kommission, der
heute Gouverneur der finnischen Nationalbank ist, mit möglichen
Strukturreformen des europäischen Bankensektors befasst.
EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier wird den Bericht der Gruppe
gemeinsam mit Erkki Liikanen der Presse präsentieren (Zeitpunkt noch
unklar), Eine Pressemitteilung wird im Internet
http://europa.eu/rapid/ abrufbar sein. Hintergrundinformationen
finden Sie hier http://ots.de/KJy6a .
Weltweit: Euronews-Pressekonferenz "Überleben und Erfolg haben in
der [Medien-] Welt"
Live aus Paris moderiert Euronews-Vorstandschef Michael Peters
eine weltweite Konferenz zu den Perspektiven der globalen
Medienszene. Direkt verbunden sind unter anderem
Diskussionsteilnehmer in Athen, Bangkok, Kairo, Madrid, Rio de
Janeiro oder Washington. In Berlin wird eine Konferenzzone im
ZDF-Hauptstadtstudio, Unter den Linden 36-38, 10117 Berlin,
eingerichtet, Beginn: 11.00 Uhr. Anmeldung bei Peter Hill, per E-Mail
Hill.P@zdf.de oder Tel: 030 2099-1097.
Mittwoch, 3.Oktober
Brüssel: Wöchentliche Sitzung der EU-Kommission (u. a.
Binnenmarkt)
Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Weiterentwicklung des
Binnenmarkts. Im Anschluss an die Sitzung wird die "Binnenmarkt-Akte
II" präsentiert. Unter dem Titel "Gemeinsam für neues Wachstum" gibt
die EU-Kommission darin zwölf Prioritäten vor, die Wachstum,
Beschäftigung und sozialen Zusammenhalt in der Union fördern sollen.
Informationen dazu finden Sie hier
http://ec.europa.eu/internal_market/smact/index_de.htm. Eine
Pressemitteilung wird im Internet http://europa.eu/rapid/ abrufbar
sein. Außerdem ist für 12.30 Uhr eine Pressekonferenz von
Binnenmarktkommissar Michel Barnier geplant, die über Europe by
Satellite http://ec.europa.eu/avservices/ebs/schedule.cfm?page=1 live
übertragen wird. Die gesamte Sitzungsagenda wird hier
http://ots.de/O7yqs veröffentlicht.
Brüssel: Studie zum wirtschaftlichen Potenzial der Nanotechnik
In einem Bericht wird die EU-Kommission den möglichen Beitrag der
Nanotechnologie zur Steigerung des Wachstums und der
Beschäftigtenzahlen in Europa analysieren und Gesetzesvorschläge
präsentieren. Eine Pressemitteilung wird im Internet
http://europa.eu/rapid/ abrufbar sein. Hintergrundinformationen
finden Sie hier http://ots.de/WS6N8 .
Frankfurt a. M.: Konferenz zum sozialen Zusammenhalt in Europa
(bis 5.10.)
Die 16. internationale Jahreskonferenz des Europäischen Verbands
Beruflicher Bildungsträger (EVBB) findet im historischen Auditorium
der Goethe-Universität, Mertonstraße 17-21, 60395 Frankfurt a. M.,
statt. Das Motto: "Sozialer Zusammenhalt - Berufliche Integration
benachteiligter Zielgruppen". Am 5. Oktober spricht der
Generaldirektor für Beschäftigung, Soziales und Integration der
EU-Kommission, Koos Richelle, über aktuelle EU-Strategien in diesem
Feld. Nähere Informationen hier http://ots.de/2Q1PI .
Berlin: Buchvorstellung "Für Europa - Ein Manifest"
Kollabiert Europa oder ist die gegenwärtige Krise die Chance für
ein stärkeres und demokratischeres Europa? Mit ihrem Manifest melden
sich Daniel Cohn-Bendit und Guy Verhofstadt, zwei überzeugte
Europäer, zu Wort und fordern gegen den allgemeinen Trend ein
vereintes, föderales Europa. Beginn: 18.00 Uhr, Ort: Haus der
Kulturen der Welt, John-Foster-Dulles-Allee 10, 10557 Berlin, eine
Veranstaltung in Kooperation mit dem Carl Hanser Verlag und der
Allianz Kulturstiftung. Nähere Informationen hier http://ots.de/AivKF
.
Donnerstag, 4. Oktober
Luxemburg: Treffen der EU-Minister für Beschäftigung, Soziales,
Gesundheit und Verbraucher
Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/oCIIG .
Nikosia: Informelles Treffen der EU-Bildungsminister (bis 5.10.)
Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/bCVEN .
Berlin: EP-Berichterstatter im Dialog - Doris Pack
Eines für alle: "Erasmus for all" soll ab 2014 die bisher alleine
für sich stehenden EU-Programme für die allgemeine und berufliche
Bildung, Jugend und Sport vereinen. Doris Pack, MdEP (CDU),
Berichterstatterin im EP-Ausschuss für Kultur und Bildung, diskutiert
als "EP-Berichterstatterin im Dialog" die Kernpunkte des
EU-Programmes mit Interessengruppen in Berlin. Beginn: 11.00 Uhr,
Ort: Informationsbüro des Europäischen Parlaments, Unter den Linden
78, 10117 Berlin. Nähere Hinweise beim Netzwerk Europäische Bewegung
hier http://ots.de/nA2wG .
Ljubljana: Treffen des Rates der Europäischen Zentralbank und
Pressekonferenz
Der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB) kommt diesmal in der
slowenischen Hauptstadt zusammen, um seine geldpolitischen Beschlüsse
für den Euroraum zu treffen. Kurz nach dem Treffen erklärt
EZB-Präsident Mario Draghi die Entscheidung in einer Stellungnahme,
die eine Fragen-und-Antworten-Runde mit Medienvertretern einleitet.
Nähere Informationen finden Sie hier http://ots.de/rzIUh .
Sonntag, 7. Oktober
Nikosia: Informelles Treffen der EU-Minister für Maritime
Angelegenheiten (bis 8.10.)
Informationen zu dem Ratstreffen, zu dem auch
EU-Kommissionspräsident Barroso anreisen wird, finden Sie hier
http://ots.de/twgiF .
Nonnweiler: Seminar "Teaching Europe and Democracy"
Ziel des Seminars ist die Vermittlung neuer Bildungstechniken rund
um Fragen der Demokratie. Die Veranstalter wenden sich an Menschen,
die mit der Vermittlung von Wissen befasst sind - in Deutschland,
Russland und anderen europäischen Staaten. Nähere Informationen
erhalten Sie bei der Europäischen Akademie Otzenhausen hier
http://ots.de/7Ebqq .
Pressekontakt:
Europäische Kommission - Vertretung in Deutschland
Unter den Linden 78 - 10117 Berlin
Tel.: 030 2280 2250
gabriele.grigat@ec.europa.eu
http://ec.europa.eu/deutschland/presse/index_de.htm
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