 Allg. Zeitung Mainz: Schlammschlacht / Kommentar zur CDU-Finanzaffäre in Rheinland-Pfalz
Geschrieben am 10-10-2012 |
Mainz (ots) - Nicht nur die rheinland-pfälzische SPD wird dieser
Tage von der eigenen Geschichte eingeholt, Stichwort Nürburgring.
Auch die CDU wird an ihre unschöne Historie erinnert. Christoph Böhr
hat Partei und Fraktion in eine handfeste Krise gestürzt, indem er
2006 aus Fraktions- und damit Steuergeldern den Wahlkampf
finanzierte. Die Strafe folgte auf dem Fuße, 1,2 Millionen Euro
musste die CDU im Jahr 2010 an den Bundestagspräsidenten zahlen, der
über das Parteiengesetz wacht. Weil sie früher auf großem Fuß lebte,
hat die rheinland-pfälzische CDU bis heute an den finanziellen Folgen
zu leiden. Und genauso, wie alle pikanten Details aus der alten
Nürburgring-Affäre nun noch einmal durchgekaut werden, kommen jetzt
wieder die Geschichten um den damalige Geschäftsführer ans
Tageslicht, der sich mit der Kreditkarte der Fraktion in Bordellen
amüsierte. Und die Genossen versuchen bereits, Oppositionsführerin
Julia Klöckner mit in die Finanzaffäre hineinzuziehen. Hat die CDUnun
ihren eigenen, kleinen Nürburgring? Der Vergleich hinkt. Klöckner
wusste nichts von den Machenschaften diverser Beteiligter. Die
Fraktion selbst hat die Finanzaffäre sauber aufgearbeitet und den
Bruch mit Böhr vollzogen. Bei der CDUgeht es um die Verfehlungen
einzelner. In die Nürburgring-Affäre hingegen war die halbe
Landesregierung verwickelt, es wurde lange Zeit schöngeredet, böse
Zungen sagen sogar, vertuscht. Man kann alle Parteien in
Rheinland-Pfalz jetzt nur warnen, mit einer Schlammschlacht zu
beginnen, ob in Sachen Nürburgring oder CDU-Affäre. Denn ansonsten
dürften bei der nächsten Wahl noch mehr Wähler zu Hause bleiben.
Pressekontakt:
Allgemeine Zeitung Mainz
Florian Giezewski
Regionalmanager
Telefon: 06131/485817
desk-zentral@vrm.de
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