easyApotheke zieht vor Bundesverfassungsgericht
Geschrieben am 25-10-2012 |
Düsseldorf (ots) - Nachdem das Landesberufsgericht für Heilberufe
beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz einem easyApotheker in
zweiter Instanz die Gewährung einer "Rezeptprämie" verboten hat, wird
dieser noch in diesem Jahr Verfassungsbeschwerde gegen das Urteil
einlegen.
"Wir wollen unseren Kunden günstige Preise und Vorteile bieten und
werden immer wieder ausgebremst", so Stephan Just, Vorstand der
easyApotheke (Holding) AG. Viele easyApotheker in Deutschland
gewähren ihren Kunden bei Einlösung eines Rezeptes einen
Einkaufsgutschein im Wert von einem Euro für den Kauf von Produkten
aus dem nicht-rezeptpflichtigen Sortiment. Bereits im Jahr 2010 hatte
der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass derartige Zugaben im
Wert von bis zu einem Euro wettbewerbsrechtlich nicht beanstandet
werden können, weil diese nicht geeignet sind, den Wettbewerb
"spürbar" zu beeinträchtigen.
"Jetzt versuchen die Apothekerkammern, derartige Zugaben mit den
Mitteln des Berufsrechts zu verhindern", erklärt Just. Ein
easyApotheker, der in erster Instanz vor dem Berufsgericht für
Heilberufe beim Verwaltungsgericht Mainz noch freigesprochen wurde,
ist nun in zweiter Instanz vom Landesberufsgericht für Heilberufe
beim Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 08.10.2012
verwarnt worden. Da das Urteil damit rechtskräftig ist, ist er nun
entschlossen, gegen dieses Verfassungsbeschwerde beim
Bundesverfassungsgericht einzureichen.
Dabei kann er auf die Unterstützung der
easyApotheke-Systemzentrale setzen. "easyApotheken bieten ihren
Kunden Dauerniedrigpreise bei nahezu allen
nicht-verschreibungspflichtigen Artikeln. Dafür stehen wir. Warum
sollen wir unseren Kunden, die auch die hohe Beratungskompetenz der
easyApotheker schätzen und in easyApotheken ihre Rezepte einlösen,
keinen Bonus auf das nicht-rezeptpflichtige Sortiment gewähren
dürfen", so Just. "Wir begrüßen, dass sich unser Kooperationspartner
entschlossen hat, dafür vor dem Bundesverfassungsgericht zu kämpfen,
und wir werden ihn hierbei mit allen Kräften unterstützen."
Über easyApotheke
easyApotheke ist eine Marken- und Systemapotheke, die sich mit
einem außerordentlich großen Sortiment, einem unschlagbaren
Preis-Leistungsverhältnis, einem unverwechselbaren Erscheinungsbild
sowie einem großflächigen Retail-Konzept positioniert.
Pressekontakt:
Eckhard Schönknecht
schönknecht : kommunikation
T + 49 (0) 40 / 30 38 26 - 70
e.schoenknecht@schoenknecht-kommunikation.de
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