 Rheinische Post: Wahl an einem Tag
Kommentar Von Detlev Hüwel
Geschrieben am 04-11-2012 |
Düsseldorf (ots) - Die damalige schwarz-gelbe NRW-Regierung hat
die Bürgermeister- und Ratswahlen in NRW auseinandergekoppelt, indem
die Amtszeit der Bürgermeister um ein Jahr verlängert wurde. Dahinter
stand die Absicht, die Bedeutung des Bürgermeister-Amtes zu
unterstreichen. Somit finden in NRW die Ratswahlen zwar 2014, die der
Bürgermeister in der Regel aber erst 2015 statt. Diese Entzerrung hat
jedoch nicht zu einer höheren Wahlbeteiligung geführt. Im Gegenteil
ist landesweit ein Abwärtstrend zu verzeichnen. Bei der
Wiederholungswahl für den Dortmunder Stadtrat machten im August nur
32,7 Prozent der Wahlberechtigten mit. Auch die CDU hat inzwischen
eingesehen, dass die Entkoppelung nicht der richtig Weg ist. Ihre
Kommunalpolitische Vereinigung plädiert nun dafür, beide Wahlen schon
2015 zusammenzuführen. Das würde bedingen, eine laufende Ratsperiode
zu verlängern. Das erscheint juristisch waghalsig und dürfte vor dem
Verfassungsgerichtshof kaum Bestand haben. Wahrscheinlich wird
deshalb wohl erst 2020 wieder an einem Tag gewählt werden können.
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Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
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