Hagen (ots) - Es ist noch nicht lange her, ziemlich genau zur
Zeit der nordrhein-westfälischen Landtagswahl, da zitterten grüne
Spitzenpolitiker vor einem Gespenst, das umging: Piraten. Mit einem
Male wirkten die Revoluzzer im Norweger-Pulli arg in die Jahre
gekommen, die Kostüme der Spitzenfrauen und die Anzüge der
Spitzenmänner waren einen Tick zu teuer und spießig geworden. Und sie
hatten regelrecht Angst, von einer ihnen unverständlichen Bewegung
aus der Welt des Internets an den Rand gedrängt zu
werden.
Jetzt sind sie wieder obenauf. Der Parteitag in
Hannover hat die Flügel versöhnt, Parteichefin Claudia Roth vor der
sozialen Vereinsamung bewahrt und kräftige sozialpolitische Signale
gesendet, die eher nach Links als in Richtung Union deuten. Alles
paletti für die Bundestagswahl.
Wäre da nicht die Schwäche
der SPD und der Einbruch ihres Kandidaten. Wäre da nicht die Stärke
der Kanzlerin. Gäbe es da nicht ein wenig Mathematik, die bei
Wahlergebnissen nicht ganz unwichtig ist: Am Ende muss es für eine
Mehrheit reichen. Und nach aller politischen Lebenserfahrung wird bei
Bundestagswahlen in der Regel mehr Schwarz als Rot
angerührt.
Es gibt nach wie vor tiefe Gräben zwischen der
ergrünten Union und den leicht ergrauten Grünen. Es fehlt an
Übereinstimmung in der Industriepolitik, bei Verkehrsprojekten, in
der Frage der europäischen Schuldenkrise, im Steuerrecht und in der
Sozialpolitik. Aber an beiden Seiten des Ufers zeichnet sich genug
Personal ab, das über diesen Graben sich die Hand reichen könnte.
Doch bis zum Wahltag darf natürlich niemand darüber sprechen.
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und wertkonservativem Auftreten, können die Grünen der schwarz-gelben
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Selbst eine Personalie wie die dramatisch gescheiterte Urwahl Claudia mehr...
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seiner Mitglieder im Stich lässt? Gar nichts. Und deshalb kann es
keine ernsthafte Diskussion darüber geben, ob der Türkei, sofern sie
heute beim Natohauptquartier in Brüssel darum nachsucht, mit
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präsentieren sich als neue Kraft der Mitte: Eine Partei der
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von der Basis bis zur Spitze alle ganz furchtbar lieb haben, in der
die Urwahl-beschädigte Claudia Roth mit vielen Prozenten getröstet
wird und der Unruhestifter Boris Palmer keinen Platz in der Spitze
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- wer braucht mehr...
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heutigen Montag die Nato bitten, Patriot-Flugabwehrraketen an ihrer
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demnächst Bundeswehrsoldaten in unmittelbarer Nähe der syrischen
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gegenseitig mehr...
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welchem Stolz, welchem Selbstbewusstsein hat die Südwest-FDP über
Jahrzehnte auf ihre Wurzeln verwiesen! Theodor Heuss oder Reinhold
Maier waren nach dem Krieg Politiker, die der FDP ihr Gesicht gegeben
haben - als Liberale mit Witz und Geist, mit einem Programm und
Volksverbundenheit im besten Sinne. Man muss kein Freund dieser
Partei sein, um ohne jede Häme die Frage zu stellen: Wie konnte es zu
so einem Niedergang kommen?
In Villingen-Schwenningen hat sich am mehr...
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