Polen und Litauen unterstützen Assoziierung der Ukraine mit der EU

Kiew, Ukraine (ots/PRNewswire) -

Die EU müsse das Assoziierungsabkommen (AA) mit der Ukraine
unterzeichnen, um die europäische Integration der Ukrainer zu
beschleunigen, erklärte Jerzy Pomianowski, der Unterstaatssekretär im
polnischen Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten. In einer zur
gleichen Zeit veröffentlichten Stellungnahme forderte das Büro der
Ständigen Vertretung Litauens bei der EU die EU dazu auf,
"Bereitschaft zu signalisieren, die Beziehungen [zur Ukraine] zu
vertiefen". Das AA zu unterzeichnen, sei der beste Anreiz, hiess es
darin weiter.

Polen und Europa müssten sich trotz der in Europa kursierenden
Zweifel dazu durchringen, [das AA] zu unterzeichnen, so der
hochrangige polnische Beamte Jerzy Pomianowski. Seiner Einschätzung
nach sei ein solcher Schritt ein Signal für die ukrainische
Gesellschaft. Er betonte, die Unterzeichnung des AA solle nicht an
die aktuelle Regierung der Ukraine geknüpft werden, da es in dem
Dokument um die Regelung der langfristigen Beziehungen zwischen
beiden Vertragsparteien gehe.

Anfang November hatte der Präsident Zyperns, Dimitris
Christofias, erklärt, sein Land werde die europäischen Ambitionen der
Ukraine stets unterstützen.

Im Oktober 2012 verlieh Kim Campbell, die 19. Premierministerin
Kanadas, ihrem Wunsch Ausdruck, die Ukraine möge der EU beitreten.
Allerdings müsse die Ukraine zuvor eine Reihe komplizierter Reformen
durchlaufen, betonte die ehemalige Politikerin.

Im Juli 2012 schlossen die EU und die Ukraine die Überarbeitung
und die Koordination der Zustimmung zum wirtschaftlichen Teil des
Assoziierungsabkommens ab. Das Dokument schafft einen Rahmen für die
Zusammenarbeit, sorgt für eine Vertiefung der wirtschaftlichen,
kulturellen und gesellschaftlichen Beziehungen und regelt die
Schaffung einer Freihandelszone auf dem Hoheitsgebiet der beiden
Gebietseinheiten. Das Dokument wurde bereits paraphiert und wird nun
in 24 Sprachen übersetzt und für die Unterzeichnung und
anschliessende Ratifizierung vorbereitet.

Ein weiterer Aspekt der Integration der Ukraine in die EU ist der
Visaliberalisierungsprozess. Im Juli 2012 erweiterten die EU und die
Ukraine die Liste der ukrainischen Bürger, die über ein vereinfachtes
Verfahren ein Visum für die EU erhalten können, um mehrere
Kategorien. Derzeit setzt die Ukraine die erste Stufe des
zweistufigen Aktionsplans zur Visaliberalisierung um. Im Rahmen
dieses Vorhabens soll eine Regelung für visumfreie kürzere Reisen in
die EU geschaffen werden.

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