 Mittelbayerische Zeitung: Aufruf zum Widerstand
Kommentar zu Julia Timoschenko
Geschrieben am 11-12-2012 |
Regensburg (ots) - Im Osten wenig Neues. Das ist die Botschaft,
die von Kiew ausgeht, wenn heute das ukrainische Parlament
zusammentritt. Die Partei der Regionen von Präsident Janukowitsch
wird die Oberste Rada weiterhin dominieren. Regierungschef Nikolai
Asarow, ein Vertrauter von Janukowitsch, bleibt im Amt. Und
Oppositionsführerin Juli Timoschenko richtet weiter flammende Appelle
an Politiker und Bürger. Timoschenkos Kandidatur für die
Präsidentenwahl 2015 ist nichts anderes als ein verkappter Aufruf zu
passivem oder besser noch aktivem Widerstand. Die politikmüden Bürger
werden dem vorerst nicht folgen. An dieser Stimmung hat die
Parlamentswahl im Oktober nichts geändert. Viel spricht deshalb
dafür, dass auch die Eiszeit zwischen der EU und der Regierung in
Kiew andauern wird. Dennoch: Die Ukraine ist kein hoffnungsloser
Fall. Je näher die Präsidentenwahl in zweieinhalb Jahren heranrückt
und je länger sich die Wirtschaftskrise hinzieht, desto schwieriger
wird es für Janukowitsch, den Status quo der Macht
aufrechtzuerhalten. Er wird sich entscheiden müssen: Diktatur oder
Demokratisierung. Beides kann er politisch kaum überleben. So gesehen
ist Timoschenkos Kampfansage ein Wechsel auf die Zukunft.
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Mittelbayerische Zeitung
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