Bauindustrie: Positive Erfahrungen mit ÖPP-Verkehrsprojekten - Alle Projekte in der Zeit, im Kostenrahmen und in hoher Bauqualität

Berlin (ots) - "Die partnerschaftliche Zusammenarbeit von Staat
und Bauindustrie im Rahmen von Öffentlich Privaten
Verkehrspartnerschaften hat sich auf den deutschen Autobahnen
bewährt. Wer selbst Projekte mit positiver
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, wie die A6 in Baden-Württemberg und
die A7 in Niedersachsen, stoppen will, nimmt eine Blockade wichtiger
Verkehrsinvestitionen in Kauf, die wir uns in Deutschland angesichts
des Investitionsstaus nicht leisten können." Mit diesen Worten nahm
heute in Berlin der Vorsitzende des Arbeitskreises Öffentlich Private
Partnerschaften (AK ÖPP) im Hauptverband der Deutschen Bauindustrie
Thomas Töpfer, Mitglied des Vorstands der Bilfinger SE, zu der
anhaltend kontroversen Diskussion über ÖPP-Autobahnprojekte Stellung.

Insbesondere für den Autofahrer habe sich ÖPP in Form von mehr
Verkehrsqualität längst ausgezahlt, erläuterte Töpfer. Immerhin seien
die drei bereits fertig gestellten Projekte auf der A8 in Bayern, der
A4 in Thüringen und der A1 in Niedersachsen vier bis acht Jahre
früher dem Verkehr übergeben worden, als dies bei konventioneller
Realisierung möglich gewesen wäre. Alle Projekte hätten sich durch
eine überdurchschnittliche Bauqualität, aber auch - bei minimalen
Nachträgen von 2 bis 3 % des Auftragsvolumens - durch eine
außergewöhnlich hohe Kostensicherheit ausgezeichnet. Töpfer:
"Projekte in Öffentlich Privater Partnerschaft sind eindrucksvolle
Beispiele dafür, dass Großprojekte weder in der Zeit noch in den
Kosten 'aus dem Ruder laufen' müssen."

Töpfer wandte sich auch gegen den Vorwurf, ÖPP-Verträge seien
aufgrund der Geheimhaltung der Verträge ganz besonders für
Manipulationen anfällig. Richtig sei, dass ÖPP-Projekte aufgrund des
großen Bürgerinteresses generell sehr viel transparenter verhandelt
würden, als dies bei konventionellen Projekten üblich sei. Trotzdem
könnte sich die Bauindustrie noch mehr Transparenz vorstellen: "Wir
haben nichts gegen die Offenlegung der Verträge für
ÖPP-Verkehrsprojekte. Die öffentlichen Auftraggeber könnten durch
einen offeneren Umgang mit den Vertragsinhalten vielen bösartigen
Unterstellungen die Grundlage entziehen."

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