Börsen-Zeitung: An der Kandare, Kommentar zur Bank of Japan von Martin Fritz

Frankfurt (ots) - In Deutschland wäre es undenkbar, dass Regierung
und Zentralbank ihre Politik aktiv koordinieren und sich in einer
gemeinsamen Erklärung auch noch gegenseitig zu ihren jeweiligen
Aufgaben verpflichten. Ebenso irritiert riebe man sich die Augen,
liefe der Notenbankpräsident schnurstracks zum Regierungschef, um
jeden Schwenk der Geldpolitik zu erläutern.

Aber Japan tickt anders: Traditionell steht die Bank of Japan
(BoJ) dem Finanzministerium nahe. In den siebziger Jahren wurde sie
von der Politik skrupellos zur Belebung der Wirtschaft eingespannt.
Erst im Zuge der Liberalisierung des Finanzmarktes gewann die BoJ
1998 formal ihre Unabhängigkeit. Jedoch hat dies wenig an der
Gewohnheit der Politiker geändert, die Zentralbank in die von ihnen
gewünschte Richtung zu lenken oder sie als billigen Sündenbock zu
benutzen.

Aber anders als die Federal Reserve oder die Europäische
Zentralbank ist die BoJ seitdem ihren Aufgaben nicht gerecht
geworden. Auf die Bankenkrise der neunziger Jahre reagierte sie zu
spät, gegen das Gift der Deflation hat sie zu wenig getan. Zu Recht
legt Gouverneur Masaaki Shirakawa den Finger in die Wunden der
Regierung, die bei Deregulierung und Sozialreform den Kopf in den
Sand steckt. Aber Shirakawa zeigt keine Einsicht, dass auch die BoJ
viel mehr tun müsste. Wollte er ein starkes Zeichen für die
Unabhängigkeit seiner Institution setzen, müsste er aus Protest gegen
den Druck zurücktreten. Stattdessen leistet er vermeintlich listig
Widerstand; er erfüllt zum Beispiel die Forderung nach dem doppelt so
hohen Inflationsziel, verweigert aber eine zeitliche Vorgabe; oder er
kauft erstmals unbefristet Anleihen, aber erst 2014.

Dabei wird die neue Regierung spätestens im April die Oberhand
gewinnen. Dann kann Abe über die Auswahl eines neuen Gouverneurs und
dessen zwei Stellvertreter die BoJ an die Kandare nehmen, ohne ihre
Unabhängigkeit formal beschneiden zu müssen.

Das ist leicht zu kritisieren. Aber wegen der hohen Staatsschulden
lassen sich Geld- und Fiskalpolitik in Japan (und anderswo) nicht
mehr so sauber trennen, wie es das Ideal verlangt. Ebenjene
Verschuldung lässt Tokio kaum noch Handlungsspielraum. Nun spielt
Japan das Spiel, das die USA seit 2008 spielen. Dabei wird auch der
Wechselkurs zum Politikum, was man ebenfalls leicht anprangern kann.
Aber im Vergleich etwa zu Dollar oder Yuan ist Japan mit dem
überteuerten Yen ein Opfer des Währungskrieges, kein Angreifer.

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