LVZ: Zu gefährlich: BKA versagt Minister Niebel in Mali den Begleitschutz

Leipzig (ots) - Leipzig. Unbewacht von deutschen
Sicherheitsbehörden absolvierte der deutsche Entwicklungsminister
Dirk Niebel (FDP) seinen Besuch in der nördlichen Krisenregion Malis.
Das mitgereiste mindestens 15-köpfige Spezialkommando aus
Personenschützern und perfekt ausgerüsteten Krisenspezialkräften samt
Sprengstoffexperten des Bundeskriminalamtes (BKA) musste, nach einem
Bericht der "Leipziger Volkszeitung" (Montagsausgabe), auf direkte
Anweisung des in Deutschland amtierenden BKA-Abteilungsleiters in der
malischen Hauptstadt Bamako verbleiben. Wegen unkalkulierbaren
Risikos in der nordmalischen Sadt Mopti, dem Ziel Niebels, und wegen
nicht vorhandener geschützter Transportfahrzeuge und einer nicht
garantierten Rettungskette wurden Niebels BKA-Begleitern die
Mitflug-Genehmigung nicht erteilt. Niebel machte daraufhin seine
Reise mit Besuch in einem Flüchtlingslager und zu
Bewässerungsinitiativen in Mopti auf eigenes Risiko. Allein das
Ausladen der vom BKA mitgeführten Ausrüstungs- und Abwehrmaterialien
hatte am Flughafen der malischen Hauptstadt fast eine Stunde
gedauert.

Journalisten und Minister-Delegation waren mit einer
Bundeswehr-Transall nach Mopti geflogen. Er habe sich "so sicher wie
in kaum einer anderen Krisenregion gefühlt", meinte Niebel. Gegenüber
der "Leipziger Volkszeitung" sagte Niebel zur Begründung seines
Einsatzes: "Es gibt Dinge, die in der Politik sein müssen. Dazu
gehören auch Symbole." Er habe deutlich machen wollen, "dass nicht
das Militärische sondern das Zivile in Mali dominiert."

Niebel, der vor Wochen noch einen missverständlichen Zusammenhang
zwischen der Krisensituation in Afghanistan und der in Mali gezogen
hatte, sagt jetzt: "Anders als Afghanistan ist Mali nicht durch einen
jahrzehntelangen Bürgerkrieg belastet." Mit der richtigen
Unterstützung "haben die Bürger Malis eine echte Chance auf eine
zivile Entwicklung und eine gute Zukunft. Das war zu Beginn des
Einsatzes in Afghanistan bei weitem nicht der Fall."

Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, hatte zuvor
der Zeitung gegenüber seine Hoffnung über ein absehbares Ende der
deutschen Ausbildungsmission in Mali geäußert. General Wieker sagte:
"Wenn es uns gelingt, die Gefechtsverbände der malischen Armee auf
die Platte zu stellen, dann sehe ich unseren Auftrag als erfüllt an."
Vereinbart ist, dass sechs bis maximal acht Gefechtsverbände der neu
auszubildenden malischen Truppe von je rund 800 Kräften, ausgebildet
werden sollen. Die Bundeswehr leistet schwerpunktmäßig Hilfe zur
Pionierausbildung. Das Bundeswehr-Mandat ist auf 15 Monate angelegt.
Insider sprechen aber bereits von einer jahrelang anhaltenden
Aufgabe.

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