Hagen (ots) - Weniger ist manchmal mehr. Jedenfalls sorgen mehr
Politiker nicht unbedingt für mehr Demokratie. Auch, wenn sie dies
selbst vielleicht nicht glauben mögen.
Vielleicht sitzt
auch 40 Jahre danach der Schock der kommunalen Gebietsreform noch so
tief, dass viele Kommunalpolitiker nicht wagen, die Räte und
Kreistage, die im bundesdeutschen Größenvergleich im Mittelfeld
liegen, zu verkleinern. Angeblich aus Sorge, dass einzelne
Stadtteile oder Dörfer in den ländlichen Flächenkommunen nicht mehr
ausreichend Gehör finden. Dabei sollte man von Lokalpolitikern
erwarten können, das Wohl der gesamten Kommune, nicht nur eines
Stadtteils im Blick zu haben. Vermutlich machte eine Verkleinerung
die politische Willensbildung in Zeiten, wo unangenehme, aber
notwendige Sparbeschlüsse getroffen werden müssen, sogar viel
einfacher, würden die Entscheidungen am Ende womöglich sogar besser
oder schneller getroffen.
Und wer solche Sparbeschlüsse
trifft, der muss sich im Übrigen auch stets selbst auf den Prüfstand
stellen. Demokratie hat ihren Preis, ist nicht zum Nulltarif zu
haben. Sie muss ihren Bürgern etwas wert sein, keine Frage. Das
allerdings bedeutet längst nicht, dass sie besser wird, wenn sie
teurer ist.
Pressekontakt:
Westfalenpost
Redaktion
Telefon: 02331/9174160
- Westfalenpost: Zypern-Krise Hagen (ots) - Keiner der Beteiligten hat sich nach dem
neuerlichen Brüsseler Kraftakt dabei ertappen lassen, den kapitalen
Fehler beim ersten Versuch eines Rettungspakets für Zypern zuzugeben.
Dabei ist das die strahlendste Errungenschaft der nachgebesserten
Version: Sie beseitigt ein Problem, das die Euro-Manager, mit dem
zyprischen Präsidenten als Mittäter, im ersten Anlauf überhaupt erst
geschaffen hatten. Der Griff nach den Konten der Kleinsparer wird
zurückgezogen. Das zweite Kapitel dieser chaotischen
Schröpfungsgeschichte mehr...
- Westdeutsche Zeitung: Der Länderfinanzausgleich ist ein emotionales Thema =
von Hagen Strauß Düsseldorf (ots) - Sonderlich ausgefuchst ist das Vorgehen von
Horst Seehofer und Volker Bouffier nicht. Jeder weiß, dass die beiden
Ministerpräsidenten mit der Klage gegen den Länderfinanzausgleich vor
allem Landtags-Wahlkampf machen wollen. Das wird ihnen auch gelingen.
Denn nichts bringt die Wähler mehr auf die Palme, als politisch
geschürte Ungerechtigkeit. Erinnert sei nur an den Streit um die
Griechenlandhilfen oder an die Debatte, ob nicht der Aufbau West den
Aufbau Ost ablösen muss. Fakten spielen bei diesen emotionsgeladenen mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Gefährliches Spiel / Kommentar zu Zuwanderern in Großbritannien Mainz (ots) - Harsche Worte vom britischen Premier: Bürgern aus
Rumänien und Bulgarien will David Cameron den Zugang zu
Sozialleistungen auf den Inseln teils verschließen. Zuwanderer, die
in den Genuss des Wohlfahrtssystems in Großbritannien kommen wollen,
müssen sich dies "verdienen". Was Cameron da verkündet, vor allem wie
er es verkündet, ist harter Tobak und nahe an der Grenze zum
Rechtspopulismus. Die Debatte um Zuwanderung aus Südosteuropa ist
nicht neu und tobt schon länger - auch auf dem europäischen
Kontinent. Sie muss geführt mehr...
- WAZ: Schmerzhafter Blick zurück. Kommentar von Christopher Onkelbach Essen (ots) - Moralischer Hochmut ist fehl am Platz. Erst spät in
den 60er-Jahren hat sich Deutschland mit seiner Vergangenheit
intensiver befasst, hat die Jugend nach der Verantwortung der Väter
gefragt. Bis dahin lebten viele von ihnen unbehelligt im
Nachkriegsdeutschland und machten nicht selten Karriere. In Polen
verhinderte die kommunistische Diktatur eine offene, freie und
wissenschaftlich fundierte Aufarbeitung der Vergangenheit. Im Osten
lebten die Opfer - und das stimmt ja auch. Kein anderes Volk hat mehr
gelitten unter mehr...
- Neue Presse Hannover: EU hat viel Vertrauen verspielt
Kommentar von Udo Harms Hannover (ots) - Zypern ist nicht pleite, die Retter klopfen sich
kräftig auf die Schultern - nur die Zyprer, die wirken ziemlich
frustriert. Ihnen stehen tatsächlich schwierige Zeiten bevor: Der
überlebenswichtige Bankensektor wird hart zurechtgestutzt,
Sparprogramme dürften die Arbeitslosigkeit hochschnellen lassen.
Ziemlich sicher ist, dass das Land in eine lange und tiefe Rezession
rutschen wird. Selber schuld, kann man den Zyprern entgegnen, die
viel zu lange von einem künstlich aufgeblähten Bankensektor gelebt
haben. Der harte mehr...
|
Westfalenpost: Verkleinerung der Kommunalparlamente